Vera Lengsfeld / 21.02.2017 / 06:15 / Foto: Dersaadet / 0

Die Drei-Stufen-Rakete der Aydan Özoğuz

Von Vera Lengsfeld. SPD-Integrationsstaatsministerin Aydan Özoğuz bereitet zielstrebig die „interkulturelle Öffnung“ unseres Landes vor. Aydan Özoğuz betreibt damit in Merkels Kanzleramt den Umbau Deutschlands zu einer „transformatorischen Siedlungsregion in der Mitte Europas“. Die Zündung dieser Rakete erfolgte bisher in drei Schritten./ mehr

Gastautor / 21.02.2017 / 06:04 / Foto: Christian Benseler / 0

Die unwillkommene Kultur (2)

Von Ulrich Schödlbauer. In jeder Gesellschaft leben Menschen, die für sich bleiben wollen. Man mag ihre Bräuche belächeln aber es gibt keinen Grund, sie zu hassen oder außer Landes zu wünschen, solange sie die Gesetze achten und die Freiheit der anderen nicht beeinträchtigen. Kultur ist auch die Fähigkeit, Gegensätze auszuhalten und zu gestalten. / mehr

Rainer Bonhorst / 20.02.2017 / 13:56 / Foto: Ruslan Krivobok / 1

Nationalhymnen: Die Russen als Meister der Krisenbewältigung

Von Rainer Bonhorst. Wie man es macht, ist es verkehrt. Die Deutschen haben seinerzeit ihre Nationalhymne nicht energisch genug verändert und bekommen deshalb immer wieder Ärger mit ihr. Die Russen haben ihre Nationalhymne gleich mehrmals und ziemlich radikal geändert und doch lauertt das Fettnäpfchen. Sie sind allerdings flexibler veranlagt./ mehr

Dirk Maxeiner / 19.02.2017 / 12:38 / Foto: FORTEPAN/MHSZ / 12

Fall Deniz Yücel: Das vergiftete Engagement der FAS

Von Dirk Maxeiner. Während der Protest gegen die Festnahme des WELT-Korrespondenten Deniz Yücel wächst, tritt die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung mit einer besonders steilen These auf: Deutsche Verlage sollten ihre Entsendungspolitik für Korrespondenten überdenken, derzeit reduziere man Gastarbeiterkinder auf Türkeierklärer. / mehr

heute
21.02.2017
Von Manfred Haferburg. „Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz hat die Europäische Union mit Afghanistan einen Kooperationspakt geschlossen: Die EU verspricht dem Land Finanzhilfe, im Gegenzug soll Afghanistan der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber zustimmen“ meldet die Tagesschau ganz nebenbei und keiner wundert sich. 213.000 Flüchtlinge aus Afghanistan sind schon in Europa. 80.000 davon sollen zurückgeschickt werden, 12.000 aus Deutschland. Bisher hat es die Bundesregierung es geschafft, 36 per Show-Sammelabschiebung zurückzuschicken, davon 12 Kriminelle. Jetzt braucht die afghanische Regierung nur junge Männer loszusenden. Im Mittelmeer werden sie von FRONTEX gerettet. Dann werden einige von Ihnen showmäßig abgeschoben. Die meisten können bleiben. Und die afghanische Regierung bekommt viel Geld von den Europäischen Steuerzahlern. Der Vorgang kann mit beliebigen Wachstumsraten fortgesetzt werden - einer raus, drei rein. Die Grenze bleibt offen, „sonst ist das nicht mehr mein Land“. / Link zum Fundstück
Von Dirk Maxeiner. Die FAZ schreibt zum Tode von Hans. D.Barbier: „Ein Plädoyer für Freiheit scheint heute fast aus der Zeit gefallen. Barbier war ein Liberaler aus Überzeugung. Für ihn war Freiheit ein einzigartiges und kein austauschbares Gut neben anderen... in der Ludwig-Erhard-Stiftung konnte sich Barbier herrlich über die Irrungen und Wirrungen der verfehlten Euro-„Rettungspolitik“ aufregen. Er zählte übrigens zu den frühen Kritikern des Euros und trug mit seinem Furor dazu bei, dass es vor der von Kanzler Kohl auf Biegen und Brechen betriebenen Einführung überhaupt eine Debatte über die Risiken gab. Weitsichtig wie er war, schrieb er vor Jahren einen Satz, der wie gemünzt ist für das Euro-Superwahljahr 2017 (Niederlande, Frankreich, Deutschland und vielleicht Italien). 'Irgendwann werden die Historiker zu schreiben haben: Sie wollten die Einheit Europas retten und haben dafür den Zerfall Europas in Kauf genommen.' “ / Link zum Fundstück
Von Vera Lengsfeld. ntv berichtet: Die Idee der EU-Kommission wirkt unscheinbar - doch sie könnte es in sich haben: "Barzahlungen sind bei der Terrorfinanzierung weit verbreitet", heißt es in einem Aktionsplan der Brüsseler Behörde. Daher lohne es, über Obergrenzen für Bargeld-Geschäfte nachzudenken....Doch vor allem in Deutschland hält sich die Begeisterung in Grenzen. "Bargeld muss bleiben!", erklärt etwa der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven. "Eine Obergrenze für Bargeldgeschäfte wäre der erste Schritt auf dem Schleichweg zur völligen Abschaffung von Scheinen und Münzen." Und mit dieser Abschaffung sieht er jede Menge negative Folgen verbunden. "Kein Bargeld bedeutet totale staatliche Kontrolle". Dazu passt auch die neuste Idee aus dem Hause der SPD: SPD-Vorstand will heute beschließen: Deutsche müssen Geld-Herkunft nachweisen.  „Auch Vermögen unklarer Herkunft sollen künftig eingezogen werden können“, heißt es in dem Entwurf. „Wir drehen die Beweislast um.“ Die neue Rechtssprechung heißt dann: Im Zweifel gegen den Angeklagten. / Link zum Fundstück
Von Archi Bechlenberg. Unverhofft kommt oft. Heute früh im Radio berichtet Kai Clement, ARD-Studio New York: "Witali Tschurkin ist verstorben - der langjährige Botschafter Russlands bei den Vereinten Nationen. Völlig unverhofft nur einen Tag vor seinem 65. Geburtstag." Man weiß leider nicht, was Herr Tschurkin Herrn Clement dereinst angetan hat, dass er dermaßen gehofft hat. Dessen Wortwahl kritisiert? Schwarzweiß auch auf tagesschau.de zu lesen. / Link zum Fundstück
Das hier ist keine Satire. Auch kein Trailer für eine neue Show der Geissens. Es ist ein mit Millionen subventionierter Pädo-Quatsch aus dem Hause Schwesig.  Deutschland sagt: Jeder Mensch soll  bei der Demokratie mit-machen. Deutschland macht darum Programme. Zum Beispiel das Programm: Demokratie leben! Vereine können bei dem Programm Demokratie leben! mit-machen. Und alle Bürger: Die ein Projekt machen wollen. Das Programm hilft: Damit mehr Demokratie in Deutschland ist. Denn: Die Demokratie ist gut für Deutschland. / Link zum Fundstück
Von Dirk Maxeiner. Der ROLAND Rechtsreport ist eine jährliche Studie der ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG in Zusammenarbeit mit dem Institut für Demoskopie Allensbach. Thema in diesem Jahr: Wie sehr fühlen sich die Deutschen durch Terror bedroht? Schränken sie sich aus Angst davor im täglichen Leben ein? Glauben die Bürger, dass die Politik wirksame Schutzmaßnahmen treffen kann? Eine der Grundaussagen: Die plötzliche Zunahme von Anschlägen und Amokläufen im Sommer des vergangenen Jahres hat das Sicherheitsgefühl der Bürger in Deutschland stark angegriffen. Aktuell bekunden 65 Prozent, dass sie Angst haben, Opfer eines Terroranschlags zu werden; zehn Prozent fühlen sich sogar akut bedroht. / Link zum Fundstück
Vera Lengsfeld / 21.02.2017 / 06:15 / 0

Die Drei-Stufen-Rakete der Aydan Özoğuz

Von Vera Lengsfeld. SPD-Integrationsstaatsministerin Aydan Özoğuz bereitet zielstrebig die „interkulturelle Öffnung“ unseres Landes vor. Aydan Özoğuz betreibt damit in Merkels Kanzleramt den Umbau Deutschlands zu einer „transformatorischen Siedlungsregion in der Mitte Europas“. Die Zündung dieser Rakete erfolgte bisher in drei Schritten./ mehr

Gastautor / 21.02.2017 / 06:04 / 0

Die unwillkommene Kultur (2)

Von Ulrich Schödlbauer. In jeder Gesellschaft leben Menschen, die für sich bleiben wollen. Man mag ihre Bräuche belächeln aber es gibt keinen Grund, sie zu hassen oder außer Landes zu wünschen, solange sie die Gesetze achten und die Freiheit der anderen nicht beeinträchtigen. Kultur ist auch die Fähigkeit, Gegensätze auszuhalten und zu gestalten. / mehr

20.02.2017
Von Peter Grimm. Einige einkommensschwache Ludwigshafener verloren durch Planungen der Stadtverwaltung ihre Wohnung und müssen nun in einer abbruchreifen Notunterkunft für Obdachlose leben. Sie wurden auf die Straße gesetzt, weil die Stadt dort, wo im letzten Jahr noch ihre Wohnungen standen, Häuser für 175 Asylbewerber errichtet hat. Gegen einen Neubau an dieser Stelle hatte auch niemand etwas, aber warum mussten die Alteingesessenen deshalb in die Obdachlosigkeit geschickt werden?  Hätten sie nicht auch neben den Zuwanderern in die neu gebauten Wohnungen einziehen können? Gibt es da ein Problem? „Allein schon die Hundehaltung führt im Zusammenleben mit Arabern unweigerlich zu Konflikten“, wird eine Sprecherin der Stadtverwaltung zitiert. / Link zum Fundstück
Von Claudio Casula- Weil er eine Frau „gut aussehend“ genannt hat, hat der nordrhein-westfälische Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer (56, SPD) nun mächtig Ärger. / Link zum Fundstück
Von Peter Grimm. Hundert Polizeibeamte durchsuchen eine Asylbewerberunterkunft. Sie suchen nach Drogen, Diebesgut und untergetauchten Personen, außerdem verfolgten sie Fälle von Ladendiebstahl, Sachbeschädigung, Hehlerei und Betrug. Mit im Gepäck hatten die Beamten außerdem Durchsuchungsbeschlüsse, Drogenspürhunde und einige Haftbefehle. "Die fünf vorliegenden Haftbefehle wurden dennoch nicht vollstreckt, obwohl die betreffenden Personen in der Unterkunft waren. Weil nach Einschätzung der Behörden keine Fluchtgefahr besteht, bleiben die fünf in der Unterkunft, bis sie abgeschoben werden. Eine Ausgangssperre gegen die fünf Personen wurde nach Angaben der Polizei nicht verhängt; sie können sich frei bewegen und das Gelände verlassen."  / Link zum Fundstück
Die Achse des Guten / 20.02.2017 / 15:17 / 0

Achgut-Fundstücke – die App

Die kostenlose App von Achgut.com bündelt Fundstücke aus der deutschen Medienlandschaft – schnell zu lesen und von den Autoren der „Achse des Guten“ kurz kommentiert. Erforderliche…/ mehr

Von Henryk M. Broder. Es ist derzeit viel von der Zwei-Staaten-Lösung die Rede. Die PLO und die Palästinensische Autonomiebehörde treten seit langem für die Ein-Staat-Lösung ein. Und machen daraus kein Geheimnis.  / Link zum Fundstück
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