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	<title>Stefan Niggemeier</title>
	
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	<description>Medienjournalist</description>
	<lastBuildDate>Tue, 18 Jun 2013 06:42:34 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Das Revanchefoul des »Zeit«-Geschäftsführers an Klein Erna</title>
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		<comments>http://www.stefan-niggemeier.de/blog/das-revanchefoul-des-zeit-geschaeftsfuehrers-an-klein-erna/#comments</comments>
		<pubDate>Mon, 17 Jun 2013 22:25:54 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Stefan Niggemeier</dc:creator>
				<category><![CDATA[blog]]></category>
		<category><![CDATA[Die Zeit]]></category>
		<category><![CDATA[Rainer Esser]]></category>
		<category><![CDATA[Silke Burmester]]></category>

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		<description><![CDATA[<p>So ein Interview ist eine feine journalistische Form. Wenn die Fragen zu forsch sind, kann der Gefragte bremsen. Wenn die Fakten nicht stimmen, kann er widersprechen. Wenn ein Vergleich absurd ist, kann er das bemängeln.</p>
<p>Ganz besonders fein ist es für den Interviewten, wenn er seine Antworten hinterher noch nachbearbeiten kann. Wenn er Informationen nachtragen kann, die ihm spontan nicht einfielen. Wenn er Formulierungen reparieren kann, die missverständlich oder versehentlich verständlich waren. </p>
<p>Soweit die Theorie.</p>
<p>Silke Burmester hat für die »taz« ein <a href="http://taz.de/Zeit-Geschaeftsfuehrer-ueber-freie-Autoren/!118136/">Interview mit Rainer Esser</a>, dem Geschäftsführer des »Zeit«-Verlages geführt. Es ging um die äußerst lukrativen Nebengeschäfte der »Zeit«, um den Umgang des Blattes mit seinen freien Mitarbeitern und die Frage, ob es angesichts der anscheinend blendenden Verfassung der »Zeit« ...</p>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>So ein Interview ist eine feine journalistische Form. Wenn die Fragen zu forsch sind, kann der Gefragte bremsen. Wenn die Fakten nicht stimmen, kann er widersprechen. Wenn ein Vergleich absurd ist, kann er das bemängeln.</p>
<p>Ganz besonders fein ist es für den Interviewten, wenn er seine Antworten hinterher noch nachbearbeiten kann. Wenn er Informationen nachtragen kann, die ihm spontan nicht einfielen. Wenn er Formulierungen reparieren kann, die missverständlich oder versehentlich verständlich waren. </p>
<p>Soweit die Theorie.</p>
<p>Silke Burmester hat für die »taz« ein <a href="http://taz.de/Zeit-Geschaeftsfuehrer-ueber-freie-Autoren/!118136/">Interview mit Rainer Esser</a>, dem Geschäftsführer des »Zeit«-Verlages geführt. Es ging um die äußerst lukrativen Nebengeschäfte der »Zeit«, um den Umgang des Blattes mit seinen freien Mitarbeitern und die Frage, ob es angesichts der anscheinend blendenden Verfassung der »Zeit« nicht angemessen wäre, die Freien Mitarbeiter besser zu bezahlen.</p>
<p>Es wurde ein kontroverses Gespräch, das Esser hinterher noch in Form bringen durfte — ein Angebot, von dem er reichlich Gebrauch machte. (Sein Satz »Für ›Die Zeit‹ zu arbeiten, macht sehr viel Freude« stand allerdings schon in der Originalfassung.) Der Verlag erklärte den Änderungsbedarf <a href="http://www.newsroom.de/news/detail/$HVKWCMLTMSMQ/rainer_esser_aus_freude_an_der_arbeit">gegenüber newsroom.de</a> damit, dass »in dem Interview einige überraschende Themen angesprochen worden sind, die vorher nicht angekündigt worden sind«. Burmester bestreitet das.  </p>
<p>Am Ende des Interviews fragte Burmester Esser jedenfalls: </p>
<blockquote><p>Wenn »Zeit«-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo käme und mehr Budget wollte, weil es nicht zu rechtfertigen sei, die Freien — auch die Onlinekollegen und die Fotografen — so schlecht zu bezahlen: Würden Sie ihm dann mehr geben?</p></blockquote>
<p>Essers nachträglich geschriebene Antwort klang plötzlich gar nicht mehr nach den Jubelmeldungen des Verlages, troff aber vor Überheblichkeit:</p>
<blockquote><p>Vermutlich wissen Sie es noch nicht, aber unsere Branche ist sehr unter Druck. Jedes Jahr kommt anders. Die Anzeigenerlöse sind sehr volatil. Einfach zu sagen, hier sind ein paar Millionen mehr, so stellt sich Klein Erna die Verantwortung eines Zeitungsgeschäftsführers vor. Aber, ich gebe zu, Sie haben ein sehr wichtiges Thema angesprochen, das mich auch bewegt.</p></blockquote>
<p>Die Figur der »Klein Erna« war Esser erst im Nachhinein eingefallen, und so passte Silke Burmesterin auch ihre Replik entsprechend an:</p>
<blockquote><p>Dann dankt Klein Erna dem Onkel für das Gespräch.</p></blockquote>
<p>Dieser Satz war der einzige, den Esser vor der Veröffentlichung des von ihm redigierten Interviews noch nicht kannte.</p>
<p>Nun weiß ich nicht, ob es diese neun Wörter waren, die Esser im Nachhinein in Rage geraten ließen. Oder ob Burmesters Fragen, auf Zeitungspapier gedruckt, diesen Effekt hatten. Oder, was ich für mindestens so wahrscheinlich halte, der Anblick seiner Antworten. Jedenfalls war er mit dem von ihm redigierten Interview plötzlich gar nicht mehr einverstanden. Und so hinterließ er auf taz.de folgenden Kommentar:</p>
<blockquote><p>Bevor sich noch mehr TAZ Leser über die Behauptungen von Silke Burmester echauffieren: Silke Burmester weiß bestens, dass die ZEIT in der Regel deutlich besser zahlt als sie in ihrem Interview behauptet hat. Sie selbst hat für ihre Artikel im ZEITmagazin Honorare zwischen 1.300 Euro und 2.000 Euro erhalten für 9.800 bis 19.800 Zeichen.  Sie hat wider besseren Wissens, um den Spin ihrer Geschichte zu erhalten, die Dinge verzerrt dargestellt. Ob solche Scheinheiligkeiten den berechtigten Forderungen von freien Autoren nach angmessener Vergütung dienen?</p></blockquote>
<p>Das ist eine für den überaus erfolgreichen Geschäftsführer des von Rekord zu Rekord eilenden »Leitmediums« »Zeit« eine erstaunlich verspannte Anmerkung — und ein Foul. Anscheinend muss jemand, der frei für die »Zeit« arbeitet und trotzdem mit kritischen Fragen nervt, damit rechnen, dass der Geschäftsführer der Öffentlichkeit die gezahlten Honorare mitteilt — obwohl die hier überhaupt nichts zur Sache tun, denn was die Magazin-Beilage der »Zeit« zahlt, stand gar nicht zur Debatte.</p>
<p>Inwiefern Burmester wider besseres Wissen falsche Behauptungen aufgestellt hat, lässt Esser ebenso offen wie die Frage, warum er nicht gleich im Interview oder spätestens bei dessen nachträglicher Bearbeitung diesen angeblichen »Scheinheiligkeiten« angemessen widersprochen hat. Es ist aber auch ein Kreuz mit diesem kritischen Journalismus. </p>
<div class="kenkel">
<ul>
<li><a href="http://taz.de/Zeit-Geschaeftsfuehrer-ueber-freie-Autoren/!118136/">»Die meisten sind gut drauf«</a></li>
</ul>
</div>
<p><small>[Ich bin wie Silke Burmester Mitglied beim Verband freier Journalisten, <a href="http://www.freischreiber.de">Freischreiber</a>.]</small></p>
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		<title>Die Kaninchenverschwörung von Köln</title>
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		<pubDate>Sun, 16 Jun 2013 07:22:49 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Stefan Niggemeier</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Bambam]]></category>
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		<description><![CDATA[<p><img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/kaninchen.jpeg" alt="" /><br />
<small>Foto: <a href="http://www.flickr.com/photos/45493477@N05/4178051127/in/photolist-7ncB3g-7ncBqp-7ncHN8-7ncJc6-7ncJua-7ngD7Y-7uXEXe-cxfJXA-d4X5o7-bHUtFp-8LpDPM-98TUPR-98TZmc-98XiK1-98TWRa-8LpDmH-98WXZ9-98TPSk-98Xgyb-98U4ED-98X1VA-98Xawh-8LpCtV-98TPFV-98TPwH-98WXQo-a3zp9y-bRQ3j8-a3wxit-d9SwLa-dgjDbE-cY86vW-8Tngkt-bmVgk6-bukc5o-bHeZyZ-bukc95-85YDj9-aEiTou-aEf4ra-aEiVDJ-aEiKBY-aEiNG5-aEeZwM-aEiYsL-aEiMYj-aEf1bH-aEf5bz-aEf7zt-aEf8jr-aEf6Qt/">Robobobobo</a></small></p>
<p>Ich war auf einiges vorbereitet, bevor ich für ein paar Monate nach Köln zog: geflieste Häuserfassaden, zwei Meter breite Fußgängerzonen, diese Witzischkeit, diese Biersache, Ortsbezeichnungen wie Sülzgürtel, die Samstagabendapokalypse auf dem Ring, Plattenbauten (Dom). Nur eines hatte ich nicht auf dem Zettel: Kaninchen.</p>
<p>In Köln herrscht eine Kaninchenplage biblischen Ausmaßes, und niemand sagt es einem!</p>
<p>Vermutlich wäre es mir auch nicht aufgefallen, aber seit einigen Jahren lebe ich mit einem Hund zusammen, dem es etwas ausmacht, wenn in eine Stadt von Kaninchen beherrscht wird.</p>
<p>Der Hund ist eigentlich ein vergleichsweise gelassenes Tier. Wenn er ohne Leine unterwegs ist, ist schätzungsweise die Hälfte seines Gehirns mit dem gründlichen Kartografieren und Kennzeichnen des Geländes beschäftigt; weitere größere Anteile sind ...</p>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/kaninchen.jpeg" alt="" /><br />
<small>Foto: <a href="http://www.flickr.com/photos/45493477@N05/4178051127/in/photolist-7ncB3g-7ncBqp-7ncHN8-7ncJc6-7ncJua-7ngD7Y-7uXEXe-cxfJXA-d4X5o7-bHUtFp-8LpDPM-98TUPR-98TZmc-98XiK1-98TWRa-8LpDmH-98WXZ9-98TPSk-98Xgyb-98U4ED-98X1VA-98Xawh-8LpCtV-98TPFV-98TPwH-98WXQo-a3zp9y-bRQ3j8-a3wxit-d9SwLa-dgjDbE-cY86vW-8Tngkt-bmVgk6-bukc5o-bHeZyZ-bukc95-85YDj9-aEiTou-aEf4ra-aEiVDJ-aEiKBY-aEiNG5-aEeZwM-aEiYsL-aEiMYj-aEf1bH-aEf5bz-aEf7zt-aEf8jr-aEf6Qt/">Robobobobo</a></small></p>
<p>Ich war auf einiges vorbereitet, bevor ich für ein paar Monate nach Köln zog: geflieste Häuserfassaden, zwei Meter breite Fußgängerzonen, diese Witzischkeit, diese Biersache, Ortsbezeichnungen wie Sülzgürtel, die Samstagabendapokalypse auf dem Ring, Plattenbauten (Dom). Nur eines hatte ich nicht auf dem Zettel: Kaninchen.</p>
<p>In Köln herrscht eine Kaninchenplage biblischen Ausmaßes, und niemand sagt es einem!</p>
<p>Vermutlich wäre es mir auch nicht aufgefallen, aber seit einigen Jahren lebe ich mit einem Hund zusammen, dem es etwas ausmacht, wenn in eine Stadt von Kaninchen beherrscht wird.</p>
<p>Der Hund ist eigentlich ein vergleichsweise gelassenes Tier. Wenn er ohne Leine unterwegs ist, ist schätzungsweise die Hälfte seines Gehirns mit dem gründlichen Kartografieren und Kennzeichnen des Geländes beschäftigt; weitere größere Anteile sind damit befasst, sich ganz knapp außerhalb meiner Rufweite aufzuhalten, andere Hunde zu begrüßen und diese eine Sorte leckeres Gras zu finden. Ein winziger Gehirnteil ist dafür zuständig, losen Kontakt mit mir zu halten. </p>
<p>Riecht er Kaninchen, werden automatisch sämtliche anderen Vorgänge in seinem Hundegehirn heruntergefahren. Es läuft dann ausschließlich das Kaninchenvernichtungsprogramm und beansprucht schätzungsweise 320 Prozent der Prozessorleistung. Je nachdem, ob er an der Leine hängt oder nicht, ist der Hund erregt und empört oder weg. </p>
<p>Nun jagt der Hund zugegebenermaßen nicht nur Kaninchen, sondern auch Mäuse und Eichhörnchen. Aber der Gewinner einer Mäusejagd steht in aller Regel innerhalb von zehn Sekunden fest. (Ich habe keine komplette Übersicht, aber es dürfte aktuell ungefähr 3000:3 für die Mäuse stehen.) Und die Eichhörnchenjagd endet jedesmal damit, dass der Hund hilflos da steht, nach oben schaut, um die Baumspitzen zu kontrollieren, was sehr traurig und lustig aussieht, und es nicht fassen kann, dass niemand etwas gegen diese Plage tut.</p>
<p>Kaninchen sind anders. Kaninchen elektrisieren den Hund nicht nur wie nichts sonst. Sie werden auch ausdauernd und anscheinend über größere Strecken mit wildem, verzweifeltem Bellen verfolgt.</p>
<p>Ich schreibe »anscheinend«, denn ich weiß es ja nicht so genau. Ich stehe ja währenddessen mit der Leine in der Hand am Waldrand.</p>
<p>Das ist keine gute Zeit, die man so verbringt. Nach spätestens zehn Minuten fängt man an, sich zu überlegen: ob der überhaupt den Weg zurückfindet; wieviel Stunden man hier im Notfall warten würde; ob es klüger ist, ihn zu suchen oder am Ort der Trennung zu warten, wie meine Eltern es mir beigebracht haben; ob man einen überfahrenen Hund auch in der Leichenhalle identifizieren müsste, wie man es im Fernsehen mit Mordopfern immer sieht; wie das Leben ohne Hund so wäre; wie man es den Freunden und Kollegen beibringt; ob man irgendwann Zettel an die Bäume heften würde und er Jahre später plötzlich in Berlin an die Wohnungstür kratzen würde. </p>
<p>Bei mir kommt erschwerend meine Soziophobie hinzu: Das Vorletzte, das ich möchte, wenn ich da so stehe und auf meinen Hund warte, der gerade irgendwo unabgesprochen Kaninchen jagt, falls er nicht längst vom Auto überfahren wurde, ist, dass die vorbeikommenden Leute denken: Ach guck mal, schon wieder so ein Depp, der seinen Hund hier freilaufen lässt, tjaha, naja. (Das Letzte, das ich möchte, ist, dass Leute mich dann hilfsbereit, mitleidig oder aufmunternd ansprechen und irgendetwas Lustiges oder Nettes sagen oder etwas Offensichtliches fragen. Ich habe deshalb schon gelegentlich, während ich da so stand, die Leine in der Jackentasche versteckt, damit man denken könnte, ich würde einfach auf irgendwen warten. Aber dann fiel mir auf, dass ich mir so die Chance vergebe, dass jemand die Situation erkennt und sagt: »Ach, suchen Sie womöglich so einen grauen Zottel? Der ist da ganz, ganz hinten, bei den Enten am See.« Auch blöd.)</p>
<p>Jedenfalls: Kaninchen. Es gibt wenig, was mein Zusammenleben mit dem Hund auf eine so harte Probe stellt. </p>
<p>In Berlin sitzen sie alle im Tiergarten. Deshalb gehen wir da nicht mehr hin. Außerhalb des Tiergartens scheint die Hauptstadt weitgehend kaninchenfrei zu sein. Jedenfalls kann ich weitgehend entspannt mit dem Hund durch die Parks, Heiden und Wälder Berlins und Brandenburgs toben und habe noch nie darüber nachgedacht, was für ein glücklicher Umstand das ist, dass hier keine Kaninchen sind.</p>
<p>In Köln sind die überall. Im Stadtwald. Im Stadtgarten. Im Beethovenpark. An der Universität. Am Aachener Weiher ist es ein Wunder, dass man drei Schritte tun kann, ohne auf eines draufzutreten. </p>
<p>(Toll, theoretisch, wieviel Grün es in Köln gibt. Leider halt komplett verseucht.)</p>
<p>Neulich habe ich eine große Runde durch den Beethovenpark gemacht, den Hund, nach schlechten Erfahrungen am Tag davor und am Tag davor (s.o.), an der Leine. Die Kaninchen schienen zu wissen, was das Band zwischen mir und dem Tier bedeutete, saßen in größeren Gruppen wenige Meter vor uns auf der Wiese, zeigten uns die Nase und, ich schwöre, lachten uns aus. Der Hund konnte nicht glauben, dass er sich das ansehen musste. </p>
<p>Nach dieser unentspannten Tour dachte ich, ich gönne ihm wenigstens ein paar Minuten Freiheit auf dem Stückchen Grün am Hermeskeiler Platz, ein kleiner Flecken Rasen, direkt an der Endhaltestelle der Linie 9 in Sülz, umgeben von Straßen, Geschäften, Häusern. Erst nachdem ich die Leine losgemacht hatte, sah ich das einzelne Kaninchen, das mittendrauf saß. </p>
<p>Das hätte ich auch nicht gedacht: Dass mein größtes Problem in und mit dieser Stadt die Kaninchen wären.</p>
<p>Wo kommen die überhaupt alle her? Sind die irgendwann als Gastkaninchen in die Stadt geholt worden, um beim Graben des U-Bahn-Tunnels unter der Altstadt zu helfen, und nach dem Desaster arbeitslos geworden? Sind das alles Landflüchtler, die es im Bergischen und in der Eifel nicht mehr ausgehalten haben und die Annehmlichkeiten des Lebens in der Großstadt nicht mehr missen wollen?</p>
<p>Köln ist in der Hand von Kaninchen. Im Namen meines Hundes möchte ich fragen: Soll das so?</p>
<p><img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/bambamkoeln.jpeg" alt="" /></p>
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		<title>Irgendwer hat im Ausland womöglich nett gemeinte Dinge über die »Zeit« gesagt</title>
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		<pubDate>Thu, 13 Jun 2013 17:52:58 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Stefan Niggemeier</dc:creator>
				<category><![CDATA[blog]]></category>
		<category><![CDATA[Die Zeit]]></category>

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		<description><![CDATA[<p>Mit dieser Diashow wirbt die »Zeit« dafür, bei ihr zu werben:</p>
<p><img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/zeit_werbung1.gif" alt="DIE ZEIT ist die einzige deutsche Wochenpublikation mit stetigem Erfolg, so die New York Times" /><img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/zeit_werbung2.gif" alt="Es gelingt, Intellektuelle und Promis gleichzeitig anzusprechen, meint The Economist" /><img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/zeit_werbung3.gif" alt="" /><img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/zeit_werbung4.gif" alt="" /></p>
<p>Ich bin darüber gestolpert, weil es mir unwahrscheinlich erschien, dass in dem von mir heiß geliebten »Economist« ein solcher Quatsch stehen könnte wie der, dass die »Zeit« Intellektuelle und Promis gleichzeitig anspreche. (Sind »Promis« überhaupt eine werberelevante Zielgruppe?)</p>
<p>Im Archiv fand sich keine Spur von dem angeblichen »Economist«-Zitat, also fragte ich bei der Pressestelle von iq media, <a href="http://www.iqm.de/medien/zeitungen/die-zeit/media/aktuelle-themen-1/">dem Vermarkter der »Zeit«</a>, ob man mir eine Quelle nennen könnte.</p>
<p>Eine Antwort bekam ich nicht; jedenfalls keine direkte. ...</p>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Mit dieser Diashow wirbt die »Zeit« dafür, bei ihr zu werben:</p>
<p><img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/zeit_werbung1.gif" alt="DIE ZEIT ist die einzige deutsche Wochenpublikation mit stetigem Erfolg, so die New York Times" /><img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/zeit_werbung2.gif" alt="Es gelingt, Intellektuelle und Promis gleichzeitig anzusprechen, meint The Economist" /><img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/zeit_werbung3.gif" alt="" /><img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/zeit_werbung4.gif" alt="" /></p>
<p>Ich bin darüber gestolpert, weil es mir unwahrscheinlich erschien, dass in dem von mir heiß geliebten »Economist« ein solcher Quatsch stehen könnte wie der, dass die »Zeit« Intellektuelle und Promis gleichzeitig anspreche. (Sind »Promis« überhaupt eine werberelevante Zielgruppe?)</p>
<p>Im Archiv fand sich keine Spur von dem angeblichen »Economist«-Zitat, also fragte ich bei der Pressestelle von iq media, <a href="http://www.iqm.de/medien/zeitungen/die-zeit/media/aktuelle-themen-1/">dem Vermarkter der »Zeit«</a>, ob man mir eine Quelle nennen könnte.</p>
<p>Eine Antwort bekam ich nicht; jedenfalls keine direkte. Aber jetzt sieht die Werbung für das Werben in der »Zeit« plötzlich so aus:</p>
<p><img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/zeit_werbung5.gif" alt="DIE ZEIT ist die einzige deutsche Wochenpublikation mit stetigem Erfolg, meint The Economist" /><img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/zeit_werbung6.gif" alt="Es gelingt, Intellektuelle und Promis gleichzeitig anzusprechen, so die New York Times" /></p>
<p>Aha! Tatsächlich hat der <a href="http://www.economist.com/blogs/schumpeter/2013/04/der-spiegel%E2%80%99s-woes">»Economist«</a> kürzlich etwas so ähnliches formuliert (»Die Zeit is the only German news weekly that is steadily growing its sales«). Und tatsächlich findet sich in der <a href="http://www.nytimes.com/2013/04/29/technology/29iht-diezeit29.html?pagewanted=all">»New York Times«</a> das Zitat mit den Intellektuellen und den Promis — es ist allerdings kein Urteil der Zeitung, sondern eine Aussage des Hamburger Journalistik-Dozenten Steffen Burkhardt, die sie bloß wiedergibt.</p>
<p>Kommt anscheinend alles irgendwie nicht so drauf an, wenn man »Das Leitmedium« vermarktet. (Und ich wüsste immer noch gern, was es bedeuten soll, wenn eine Zeitung »Intellektuelle und Promis gleichzeitig« anspricht. Richard David Precht?)</p>
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		<item>
		<title>Informationsfreiheit, die sie meinen: Der Klaeden-Bruder und das Leistungsschutzrecht</title>
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		<comments>http://www.stefan-niggemeier.de/blog/informationsfreiheit-die-sie-meinen-der-klaeden-bruder-und-das-leistungsschutzrecht/#comments</comments>
		<pubDate>Wed, 12 Jun 2013 21:19:15 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Stefan Niggemeier</dc:creator>
				<category><![CDATA[blog]]></category>
		<category><![CDATA[Axel Springer AG]]></category>
		<category><![CDATA[Dietrich von Klaeden]]></category>
		<category><![CDATA[eckart von klaeden]]></category>
		<category><![CDATA[konstantin von notz]]></category>
		<category><![CDATA[Leistungsschutzrecht]]></category>

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		<description><![CDATA[<p><a href="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/springer-und-der-minister-wo-regierungsbeziehung-ein-schmutziges-wort-ist-2/">Andererseits</a> …</p>
<p>… ist der enge Kontakt zu Wirtschaftsminister Philipp Rösler für den Springer-Verlag fast ein Umweg, wenn es um Verbindungen in die Regierung geht.</p>
<p>Praktischerweise ist der Staatsminister im Bundeskanzleramt, Eckart von Klaeden, nämlich der Bruder des politischen Lobbyisten der Axel Springer AG, Dietrich von Klaeden. Selten war die Funktionbezeichnung »Leiter Regierungsbeziehungen« so treffend wie bei Dietrich von Klaeden.</p>
<p>Dietrich von Klaeden war in den vergangenen Jahren wesentlich damit beschäftigt, ein Gesetz herbeizulobbyieren, das die deutschen Verlage unter Führung Springers von der Politik forderten: das Leistungsschutzrecht. Das Bundeskanzleramt soll zuletzt besonders beflissen gewesen sein, diese Forderung, die es auch in den Koalitionsvertrag geschafft hat, zu erfüllen. Und im Bundeskanzleramt saß Eckart von Klaeden.</p>
<p>Sascha Lobo formulierte deshalb im vergangenen Sommer als eine ...</p>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/springer-und-der-minister-wo-regierungsbeziehung-ein-schmutziges-wort-ist-2/">Andererseits</a> …</p>
<p>… ist der enge Kontakt zu Wirtschaftsminister Philipp Rösler für den Springer-Verlag fast ein Umweg, wenn es um Verbindungen in die Regierung geht.</p>
<p>Praktischerweise ist der Staatsminister im Bundeskanzleramt, Eckart von Klaeden, nämlich der Bruder des politischen Lobbyisten der Axel Springer AG, Dietrich von Klaeden. Selten war die Funktionbezeichnung »Leiter Regierungsbeziehungen« so treffend wie bei Dietrich von Klaeden.</p>
<p>Dietrich von Klaeden war in den vergangenen Jahren wesentlich damit beschäftigt, ein Gesetz herbeizulobbyieren, das die deutschen Verlage unter Führung Springers von der Politik forderten: das Leistungsschutzrecht. Das Bundeskanzleramt soll zuletzt besonders beflissen gewesen sein, diese Forderung, die es auch in den Koalitionsvertrag geschafft hat, zu erfüllen. Und im Bundeskanzleramt saß Eckart von Klaeden.</p>
<p>Sascha Lobo formulierte deshalb im vergangenen Sommer als eine <a href="http://saschalobo.com/2012/08/31/funf-entscheidende-fragen-zum-leistungsschutzrecht/">entscheidende Frage</a>:</p>
<blockquote><p>War Eckart von Klaeden bei der Erstellung des Leistungsschutzgesetzes beteiligt? Wenn ja, wie? Und vor allem – warum? Und welche Qualität hatte (und hat) der Informationsaustausch zwischen den beiden Brüdern?</p></blockquote>
<p>Andre Meister von <a href="http://www.netzpolitik.org">Netzpolitik.org</a> nahm sie auf und <a href="https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumente-leistungsschutzrecht/">stellte einen entsprechenden Antrag auf Aktenauskunft</a> nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Die Bundesregierung <a href="https://netzpolitik.org/2012/leistungsschutzrecht-im-bundeskanzleramt-informationsfreiheits-anfrage-konnte-erfolg-der-entscheidung-vereiteln/">lehnte das ab</a> — unter anderem mit der putzigen Begründung, dass womöglich »durch die vorzeitige Bekanntgabe der Informationen der Erfolg der Entscheidung oder bevorstehender behördlicher Maßnahmen vereitelt würde«. </p>
<p>Man könnte das sehr frei übersetzen mit: Wenn wir zu früh potentielle zweifelhafte Umstände öffentlich machten, unter denen ein Gesetz zustande kommt, riskierten wir womöglich, dass es gar nicht zustande käme.</p>
<p>Zwischendurch stellte die Bundestagsfraktion der Linken in der Sache eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. <a href="https://netzpolitik.org/wp-upload/KlAnf-Linke-17_11973-RS+Antwort.pdf">In der Antwort hieß es</a>, Eckart von Klaeden sei »in Angelegenheiten des geplanten Leistungsschutzrechts für Presseverlage mit keinen Aufgaben betraut«. Was bei genauer Betrachtung die eigentlich gestellte Frage, ob er damit »befasst« war, ebenso offen lässt wie die Frage, ob er in den Kabinettssitzungen seinen Einfluss geltend gemacht hat.</p>
<p>Nun ist das Leistungsschutzrecht für Verlage beschlossen und vom Bundespräsidenten unterzeichnet. Es wird am 1. August in Kraft treten. Der Hinweis auf das noch laufende Gesetzgebungsverfahren kann also einer Veröffentlichung etwa der Kabinettsprotokolle nicht mehr entgegen stehen. Müsste die Regierung nicht wenigstens jetzt die Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz von damals beantworten? </p>
<p>Der grüne Bundestagsabgeordnete und Netzpolitiker Konstantin von Notz hat diese Frage der Bundesregierung gestellt. Konkret: Hält sie an ihrem abschlägigen Bescheid der Anfrage von damals fest?</p>
<p>Die Antwort ist so verblüffend wie zwingend: aber natürlich. Denn zum damaligen Zeitpunkt seien die Ablehnung und ihre Begründung ja zutreffend gewesen. Wenn jemand wissen wolle, ob die Bundesregierung nun die gewünschte Auskunft geben werde, da zumindest einer der damaligen Gründe weggefallen ist, müsse er dafür einen <em>neuen</em> Auskunftsantrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz stellen. </p>
<p>(Übersetzungsversuch von mir; Originalantwort <a href="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/notz.pdf">hier</a>.)</p>
<p>Immerhin: Solche weiteren Anträge sind inzwischen gestellt worden. Sie werden laut Bundeskanzleramt noch geprüft.</p>
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		<title>Springer und der Minister: Wo »Regierungsbeziehung« ein schmutziges Wort ist (2)</title>
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		<comments>http://www.stefan-niggemeier.de/blog/springer-und-der-minister-wo-regierungsbeziehung-ein-schmutziges-wort-ist-2/#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 06 Jun 2013 20:16:05 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Stefan Niggemeier</dc:creator>
				<category><![CDATA[blog]]></category>
		<category><![CDATA[Axel Springer AG]]></category>
		<category><![CDATA[Bundeswirtschaftsministerium]]></category>
		<category><![CDATA[Dietrich von Klaeden]]></category>
		<category><![CDATA[Philipp Rösler]]></category>

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		<description><![CDATA[<p>Was hatte der Cheflobbyist der Axel Springer AG in einer Delegation von Philipp Rösler zu suchen, die eigentlich Start-Up-Unternehmen vorbehalten war? </p>
<p>Das habe ich vor einigen Tagen erst mich und dann das Bundeswirtschaftsministerium gefragt, <a href="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/springer-und-der-minister-wo-regierungsbeziehung-ein-schmutziges-wort-ist/">das sich allerdings erstaunlich schwer tat</a>, mir zu sagen, in welcher Funktion Dietrich von Klaeden mit ins Silicon Valley reisen durfte. </p>
<p><img align="left" src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/klaeden1.jpeg" alt="" />Allerdings hatten die Mitreisenden eine hilfreiche »Delegationsbroschüre« bekommen <em>(links)</em>, und in der war auch Dr. Dietrich von Klaeden von der Axel Springer AG aufgeführt — einsortiert mit Journalisten unter anderem von dpa, N24, NDR und Bild.de als »Vertreter der Presse und Medien«.</p>
<p><img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/klaeden2.jpeg" alt="" /><br />
<img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/klaeden3.jpeg" alt="" /></p>
<p>Nun arbeitet Dietrich von Klaeden allerdings schon lange nicht mehr als Journalist, ...</p>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Was hatte der Cheflobbyist der Axel Springer AG in einer Delegation von Philipp Rösler zu suchen, die eigentlich Start-Up-Unternehmen vorbehalten war? </p>
<p>Das habe ich vor einigen Tagen erst mich und dann das Bundeswirtschaftsministerium gefragt, <a href="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/springer-und-der-minister-wo-regierungsbeziehung-ein-schmutziges-wort-ist/">das sich allerdings erstaunlich schwer tat</a>, mir zu sagen, in welcher Funktion Dietrich von Klaeden mit ins Silicon Valley reisen durfte. </p>
<p><img align="left" src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/klaeden1.jpeg" alt="" />Allerdings hatten die Mitreisenden eine hilfreiche »Delegationsbroschüre« bekommen <em>(links)</em>, und in der war auch Dr. Dietrich von Klaeden von der Axel Springer AG aufgeführt — einsortiert mit Journalisten unter anderem von dpa, N24, NDR und Bild.de als »Vertreter der Presse und Medien«.</p>
<p><img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/klaeden2.jpeg" alt="" /><br />
<img src="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/wp-content/klaeden3.jpeg" alt="" /></p>
<p>Nun arbeitet Dietrich von Klaeden allerdings schon lange nicht mehr als Journalist, sondern nennt sich »Leiter Regierungsbeziehungen« bei Springer. Und die Frage ist: Wenn er als Journalist bei der Reise akkreditiert war, für welches Medium berichtete er?</p>
<p>Die Antwort, die mir das Bundeswirtschaftsministerium gab, ist überraschend. Sie lautet: für gar keins. </p>
<blockquote><p>Herr Dr. von Klaeden war als Wirtschaftsvertreter Teilnehmer der Delegationsreise von Minister Dr. Rösler in den USA. Seine Nennung in der Journalisten-Liste ist einem Büroversehen unsererseits geschuldet.</p></blockquote>
<p>Fast wörtlich dieselbe Antwort erhielt ich von Dietrich von Klaeden, nur dass seine Version noch klarstellt, dass es sich bei dem »Büro« um das des Ministeriums handelt.</p>
<p>Aha, soso, ein Versehen also — das offenbar auch während der Reise nicht aufgeklärt wurde.</p>
<p>Vor allem aber sind wir nun wieder bei der Ausgangsfrage: Was macht ein Lobbyist der Axel Springer AG als Wirtschaftsvertreter im Programm und in der Maschine der Bundesregierung, die <a href="http://www.bmwi.de/DE/Themen/digitale-welt,did=557542.html">ausdrücklich</a> nicht Leute wie ihn, sondern Inhaber und Geschäftsführer von Start-Ups ansprach? Und warum taucht das Unternehmen Axel Springer, für das Klaeden arbeitet, dann nicht in der <a href="https://www.dropbox.com/s/euvwr12r0u8c9qz/Delegation_USA-Reise_Unternehmen.xls">Liste der 53 mitreisenden Unternehmen auf</a>, die mir das Ministerium vergangene Woche geschickt hatte? Sollte es sich dabei womöglich auch um ein »Versehen« handeln?</p>
<p>Oder ist für Angestellte regierungsnaher Medienunternehmen und Duz-Freunde des Ministers auf Wunsch immer ein Platz in der Regierungsmaschine frei? </p>
<p>Immerhin hat Klaeden auf meine Frage nach dem Foto geantwortet, das er von sich mit dem Minister <a href="https://twitter.com/vonKlaeden/statuses/337221298872778752">getwittert hat</a>: Hält er das für einen angemessenen Umgang zwischen einem Minister und einem Lobbyisten?</p>
<blockquote><p>Unser Umgang mit Politikern ist geprägt durch professionellen Abstand. Das Foto erweckt einen falschen Eindruck. Es ist in einer Reihe von Fotos mehrerer Teilnehmer mit dem Minister beim Frühsport entstanden. Anders als Sie in Ihrem Blog vermuten, symbolisiert es nicht mein Verhältnis zu Minister Rösler.</p></blockquote>
<p>Das Ministerium Röslers hat dieselbe Frage ignoriert.</p>
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