Für die SPD Oldenburg ist klar: Google Streetview muss verboten werden, zumindest aber abgelehnt.

Die Oldenburger SPD erweckt jedoch nicht einmal den Anschein, sich objektiv mit Google Streetview auseinander setzen zu wollen. Man müsse sich gegen Google zur Wehr setzen.

Aus Stufe 1 ihres Masterplans gegen Streetview, der Information, folgt direkt die Ablehnung und schließlich die Notwendigkeit eines Verbots. Ohne auch nur einmal Pro und Contra abzuwägen. Das ist nachhaltige Politik à la SPD Oldenburg.

Ist es verboten, durch die Straßen zu fahren und Bilder zu machen? Und ist es verboten, diese auch noch zu veröffentlichen? Mitnichten. Schon seit dem Kaiserreich gibt es in Deutschland die Panoramafreiheit. Genau darunter fallen die Aufnahmen von Google. Das Sammeln von WLan-Daten ist kritisch, aber diese Daten löscht Google derzeit. Warum Google diese Daten gleich mit gesammelt hat ist nicht ganz klar. Aber jeder, der durch die Stadt  fährt kann Daten aus (unverschlüsselten) W-LANs sammeln.

Streetview ist in vielen Ländern bereits seit langem im Einsatz. Man kann durch Paris flanieren, ohne dort zu sein. Menschen sieht man auf den Bildern – aber sie sind unkenntlich. Auch Autos sieht man dort – aber ein Nummernschild ist nicht zu erkennen. Personen, wie auch Nummernschilder werden unkenntlich gemacht.

Aber in Oldenburg sind nicht alle derart technologiefeindlich. Nein, es gibt auch positive Stimmen. Ralph Makolla von der CDU Oldenburg hat recht, wenn er sagt:

„Es ist also vollkommen unnötig, dass die stadtoldenburgische SPD ein Klima der Angst schürt. Stattdessen solle sie lieber offen und zukunftsorientiert mit dem Internet und seinen Möglichkeiten umgehen“

Liebe Sozialdemokraten in Oldenburg, ich lege euch den Artikel von @Stecki ans Herz. Lesen und lernen.

Oder steht SPD etwa doch für Stoppschildbürger Partei Deutschland?

P.S: Allerhand lustiges findet man auch auf Streetview

Mit allen Mühen möchte Frau Kraftilanti den Eindruck erwecken, dass sie rot-rot-grün ausschließt und dann passiert ihrem Bundesvorsitzenden dieser lapsus linguae. Der Lapsus linguae, wie der Freud´sche Versprecher aus heißt, bezeichnet eine sprachliche Fehlleistung bei der ein eigentlicher Gedanke oder eine Intention des Sprechers unwillkürlich zu Tage tritt.

Also aufpassen, wo man am 09. Mai 2010 in NRW sein Kreuzchen macht. Nicht das es am 10. Mai ein böses erwachen gibt mit “rot-rot-grün” in der Staatskanzlei.

Sigmar Gabriel trifft Sigmund Freud

[via @GenossenWatch]

Ich möchte nicht falsch verstanden werden. Umweltschutz ist wichtig, doch ist umweltbewusstes Denken doch mehr als einmal im Jahr eine Stunde das Licht auszuschalten. Wenn Umweltschutz nämlich darauf reduziert würde und man so sein Umweltschutz-Gewissen beruhigen kann, dann wäre Nordkorea wohl das “leuchtende” Vorbild im Rahmen der “Earth Hour”:

Wer Ironie findet, der darf sie behalten.
(via Arlesheimreloaded.ch)

Am Sonntag frisch und munter ging es zur Sessionplanung – aber nicht für mich Ich habe da ganz und gar auf die Planung der anderen verlassen. Ich hab ausgeschlafen und dann war ich schön beim goldenen M frühstücken.

Am Sonntag war eine der spannendsten Session die von Klas Roggenkamp (@Compuccino) zum Thema “OpenData”, OpenGov und Deutschland-API. Die Initiativen die sich um dieses Thema kümmern leisten echt eine spannende Arbeit und man sollte diese wo es nur geht unterstützen. Schließlich gibt es in den USA schon Data.Gov und auch in Großbritannien gibt es Data.Gov.UK. Was ist das? Ganz einfach ausgedrückt: Alle öffentlichen Daten werden im Rohformat zur Verfügung gestellt, so dass sich jeder über diese Schnittstelle dieser Daten bedienen kann. Daraus können dann neue Tools und Applikationen gefüttert werden, die diese Daten neu aufbereiten und darstellen und damit einen Mehrwert schaffen. Als gutes Beispiel hat Klas natürlich www.petition24.de vorgestellt. Wen wundert es, dass Compuccino das Tool gebastelt hat? Aber mal ehrlich: wesentlich anschaulicher als die Petitionsseite vom Bundestag – fehlt eigentlich nurnoch, dass man auf Petition24 gleich mitzeichnen kann Aber die Session zeigte auch: es ist erst der Anfang, man muss der Verwaltung und Politik erst noch zeigen was es für neue Möglichkeiten gibt.

Bereits am Mittwoch letzter Woche war ich in Berlin, bei der KAS zum Gesprächskreis “Politik im Netz”. Ein bunter Haufen von Politikern, Experten netzpolitischer Themen und Bloggern. Da passte es ganz gut, dass am Samstag und Sonntag das Politcamp 2010 im Radialsystem in Berlin stattgefunden hat. Wie schon beim ersten Politcamp 2009 hat alles super geklappt - die Orga hat eine super Leistung abgeliefert.

Mein Eindruck? Gegenüber 2009 ist die Diskussion reifer geworden, aber erwachsen noch nicht. Zumindest standen doch mehr inhaltliche Themen im Vordergrund, als reine Diskussionen über Tools. In einigen Blogs zum Politcamp bestätigte sich mein Eindruck und lässt sich auf diese einfache Formel bringen:

“Man redet nicht mehr über Twitter, man twittert einfach”

Und so war es nicht verwunderlich, dass auch die “Politik” das Thema Internet ernster nimmt als noch vor einem Jahr. An der ersten  großen Session – dieElefantenrunde – nahm dann auch Familienministerin Kristina Schröder (CDU,@kristinakoehler) teil. Thema“Politik trifft Web 2.0″. Ein wenig spezifisches Thema. Gepaart mit einem unaufmerksamen Moderator kam es dann wie es kommen musste: zu Geschwurbel. Garniert wurde dies mit den Kommentaren auf der Twitterwall, die taktisch geschickt hinter den Diskutanten aufgebaut war. So flog der ein oder andere hämische Kommentar über die Projektion. Aber auch Lob und Anerkennung – nicht nur für die twitternde Ministerin.

Update: Video des BMFSFJ

Quelle: Bundesministerium für Famile, Frauen, Senioren und Jugend

Eine zweite Session an diesem Tag war zum Thema Flashmobs in Wahlkämpfen. Alexander Kurz (CDU, @alexander_kurz) hatte eine Präsentation hierzu vorbereitet und führte kurz in das Thema ein, in dem er mit Remixen begann und dann zu Flashmobs kam. Aufhänger war der Hamburger “YEAH”-Flashmob. Eine Redakteurin der Öffentlich-Rechtlichen (ARD oder ZDF, ich weiß es nicht mehr) war erbost, dass damals niemand vor der Kamera zu diesem Flashmob Stellung nehmen wollte. Diese Böse, unkommunikative CDU. Schließlich habe sie doch ein Internet-Affines Programm für den ÖR mitentwickelt. Sehr gut war da der Hinweis von Lisa Steinmann (@lisasteinmann), dass ihr das CDU-Bashing auf die Nerven geht und sie lieber weiter über das Thema reden wolle. Dies sei schließlich der Sinn des Politcamps. Und die Frau ist bei der SPD. Spannend an dieser Stelle: eine “Betroffene” – sagte sie selbst – war Anwesend, also eine Flashmobberin. Sie fühlte sich unverstanden, wollte sie doch das “YEAH” als ein Angebot zur Kommunikation sehen. Mir persönlich war das schon damals und auch in der Session völlig unverständlich. Das Stören eines Wahlkampfauftritts mit einem inhaltsleeren “YEAH” ist kein Angebot zu einem vernünftigen Diskurs, sondern eben nur ein Stören. Doch die Flashmobberin beharrte auf dem Standpunkt, dass konkrete Inhalte hinter dem “YEAH” steckten. Auf meinen Zwischenruf, welche Inhalte dies denn seien antwortete sie, dass könne ja jeder für sich selbst interpretieren. Konkret und jeder kann selbst interpretieren sind in meiner Welt eher Gegensätze.

Die Grill-Logistik am Abend war nicht sehr ausgeklügelt. Der Hauptstädter scheint nicht so versiert im Grillen zu sein. Für 900 Leute ein recht kleiner Gasgrill (so eine größe nutzen wir normalerweise für die kleine Grillparty mit 40 Leuten…. naja) – das führt zu Warteschlangen. So bin ich dann auch mit den Hessen, einigen Berlinern und einem weiteren Nordlicht richtung Alexander Platz gezogen.

Der Sonntag

Am Sonntag frisch und munter ging es zur Sessionplanung – aber nicht für mich Ich habe mich da ganz und gar auf die Planung der anderen verlassen. Ich hab ausgeschlafen und dann war ich schön beim goldenen M frühstücken.

Am Sonntag war eine der spannendsten Sessions die von Klas Roggenkamp (@Compuccino) zum Thema “OpenData”, OpenGov und Deutschland-API (hier einallgemeiner Artikel von Ver.di). Die Initiativen (Open Data Netzwerk und Government 2.0 Netzwerk) die sich um dieses Thema kümmern leisten echt eine spannende Arbeit und man sollte diese wo es nur geht unterstützen. Schließlich gibt es in den USA schon Data.Gov und auch in Großbritannien gibt es Data.Gov.UK. Was ist das? Ganz einfach ausgedrückt: Alle öffentlichen Daten werden im Rohformat zur Verfügung gestellt, so dass sich jeder über diese Schnittstelle dieser Daten bedienen kann. Damit können dann neue Tools und Applikationen gefüttert werden, die diese Daten neu aufbereiten und darstellen und damit einen Mehrwert schaffen. Als gutes Beispiel hat Klas natürlich www.petition24.devorgestellt. Wen wundert es, dass Compuccino das Tool gebastelt hat? Aber mal ehrlich: wesentlich anschaulicher als die Petitionsseite vom Bundestag – fehlt eigentlich nurnoch, dass man auf Petition24 gleich mitzeichnen kann Aber die Session zeigte auch: es ist erst der Anfang, man muss der Verwaltung und Politik erst noch zeigen was es für neue Möglichkeiten gibt. Update:Blogbeitrag von Compuccino zu dieser und anderen Session.

Eine zweite Session war von @MrTopf mit dem Thema “Offene Kommunikation in der Politik”. Mich beschleicht immernoch das Gefühl, dass dies die obligatorische “Wir-wollen-keine-Parteien-und-deshalb-was-ganz-anderes”-Session war. Zumindest unterschwellig. Das Politik und BarCamps nicht immer zusammen passen und deshalb das PolitCamp auch kein reines BarCamp sein kann, war – glaube ich – nicht allen bewusst. Ebenso schien wenig Verständnis für innerparteiliche Meinungsbildungsprozesse und politische Prozesse im allgemeinen vorhande gewesen zu sein bei den Teilnehmern. Klaus Lübcke (SPD, @inet_k), Lisa Steinmann (SPD,@lisasteinmann) und ich konnten ein wenig aus der kommunalpolitischen Perspektive berichten. Ich stimme Klaus Lübcke zu wenn er sagt, Internet sei nicht alles sondern nur ein zusätzlicher Kanal. Besonders im Kommunalen ist das Gespräch mit dem Bürger wesentlich wichtiger. Dennoch schien bei einigen Teilnehmern das Vorurteil vorherrschend zu sein, dass Parteien lediglich im eigenen Saft baden. Was ich hier aber durchaus zugeben muss ist, dass Parteien oftmals zu intransparent kommunizieren. Insbesondere der Weg zu einer Meinung, das Abwägen von unterschiedlichen Interessen wird nicht öffentlich genug gemacht. Und warum Parteien keine BarCamps veranstalten? Ich weiß es auch nicht, hier prallen sicher noch zwei völlig unterschiedliche Denkstrukturen aufeinander. Aber seien wir mal ehrlich: außer in der Netzgemeinde kennen die wenigsten BarCamps. Parteien sind in der gesamten Gesellschaft und eben nicht nur im Internet. Einen neuen Aspekt brachte Valentina Kerst (@valentinakerst) in die Diskussion: Bashing in Foren, auf Twitter etc pp. Dies könne ein Grund sein, warum sich Parteien so schwer mit diesem Thema tun. Natürlich gehört es dazu, Twitter ist wohl eines der sarkastischsten Medien überhaupt, aber manchmal ist es auch übertrieben und eben nicht konstruktiv. Da muss die Netzgemeinde sich auch einmal an die eigenen Nase fassen.

Denn was mir besonders aufgefallen ist: Die Politik hat im letzten Jahr durchaus gelernt und angefangen zu lernen, sie hat sich dem Internet, der Netzgemeinde und den Themen geöffnet. In jeder Partei gibt es Gesprächrunden und Arbeitskreise zu diesen Thema. Die Netzgemeinde scheint sich nicht mit den politischen Themen beschäftigt zu haben – zumindest nicht, wenn es um politische Prozesse geht und die Umsetzung von politischen Ideen.  Das geht nicht von heute auf morgen und auch nicht, wenn man mal einen Blogbeitrag schreibt. Mein Tipp: besucht einfach mal eine Ratssitzung vor Ort. Schaut euch an, wie Politik und wie Parteien funktionieren. Werdet Mitglied in einer Partei und bringt euch ein.

Mein Fazit: “Internet” ist als politisches Thema akzeptiert und wird ernst genommen, aber noch immer nicht als echtes Querschnittsthema begriffen. Alle haben im letzten Jahr gelernt und gehen anders miteinander um, ja zeigen sogar Verständnis für andere Positionen. Deshalb ist es wichtig, dass man nicht nur im eigenen Saft schwimmt sondern die Thematik breiter aufstellt und auch andere Stimmen zulässt. Das Politcamp ist dazu sehr gut geeignet. Der Dialog muss weiter gehen, denn es gibt noch viele Themen. Damit aus Ideen auch politische Realität wird bedarf es halt eines langen Atems.

Eine Linksammlung zum Politcamp 2010 findet man auf Delicious. Die Sessions in der Halle wurden aufgezeichnet und sind hier abrufbar.

Danke Valentin für das Politcamp 2010 und die Idee zum Politcamp allgemein. Ich freue mich auf das Politcamp 2011.

Update: Link zum Organisationsteam hinzugefügt und den Compuccino-Blogbeitrag verlinkt.

Update #2: Video vom Bundesministerium für Famiele, Senioren, Frauen und Jugend eingebunden

Es ist so viel passiert in letzter Zeit, das auch berichtenswert gewesen wäre. Aber irgendwie war ich zu sehr damit beschäftigt den BrakeBlog aufzubauen, als das ich für diesen Blog noch inspiration gehabt hätte. Blogger kennen das: Ist der Gedanke erstmal aus dem Kopf, dann ist er aus dem Kopf.

Ich gelobe aber Besserung! Ganz ehrlich. Ich werde (hoffentlich) einiges nacharbeiten können und meine ganz persönlichen Gedanken zu bestimmten Themen hier veröffentlichen. Ich hoffe es wird mir gelingen.

Ansonsten hoffe ich auf euer Verständnis.

“Der Tod ist das Tor zum Licht am Ende eines mühsam gewordenen Weges”

Meine Oma!

Ich bin unendlich traurig.

Meine Oma ist am Freitag im Krankenhaus friedlich entschlafen. Unbemerkt hat der Krebs wieder angefangen zu arbeiten. Aber sie hat es nicht bemerkt.

Ich freue mich über die ganzen Erinnerungen die mir geblieben sind! Wie sie früher, als ich in der Grundschule war, immer einem Freund Brötchen, Süßigkeiten oder Panini-Sammelbilder für mich mitgegeben hat. Wie sie sich gefreut hat, wenn zum  Schützenfest die Fahnensetzer bei ihr Rast gemacht haben. Wie die Fahnensetzer sich über  die Stärkung zum Mittag gefreut haben. Über 25 Jahre hat sie das gemacht. Wie sie immer eine Flasche “Omas Guten” für mich hatte, wenn ich feiern gegangen bin. Das sind nur einige Erinnerungen von vielen, die ich an meine geliebte Oma habe.

Oma und Opa an Weihnachten

Als ich sie das letzte mal besucht habe, bei ihr zu Hause, wirkte  sie so fit und lebensfroh. Ich freue mich, dass ich sie so in Erinnerung halten kann. In den letzten Wochen hat sie immer öfter von Opa geträumt. Ob sie unbewusst geahnt hat, was in ihr vor geht? Das es zu Ende geht? Ich weiß es nicht, ich werde sie nie danach fragen können. Und doch glaube ich, dass sie es gespürt hat.

Jetzt ist sie wieder bei Opa, den sie so vermisst hat. Oma und Opa, beide passen jetzt auf mich und meine Schwestern auf. Beide schauen oben vom Himmel nach ihren Enkelkindern. Sie passen darauf auf, dass es uns gut  geht und uns nichts passiert. Da bin ich mir sicher. Und trotzdem:

Ich bin unendlich traurig.

Worum geht es? Den Tod. Ein geliebter Mensch geht von einem. Und einige Menschen können damit nicht umgehen. Obwohl der Tod unweigerlich zum Leben dazu gehört, wirft der Tod eines geliebten Menschen sie derart aus der Bahn, dass sie nicht mehr in ein normales Leben zurück finden. Sie können nicht mehr die schönen Seiten am Leben entdecken.

Ein Mann verliert seine Frau, er ist aufgelöst und einfach tieftraurig. Sein Vater versucht ihn aufzumuntern, indem er die Kamera der Verstorbenen auf ihn richtet und eine Aufnahme machen will. Und dann passiert ein Wunder. Leave me….

Haltet Taschentücher bereit….

Produziert von Daria Films. Auszeichnungen:

• Winner of the 2009 36-Hour ChristianFilmmakers.org Contest
• Honorable Mention for Drama at the indieProducer Film Fest (10/1/2009)
• Winner of the Best Short Film category at the 2009 Script2Screen Film Fest in Tulsa, OK! (10/4/2009)
• Official Selection of the Mammoth Film Festival
• Official Selection of the TrailDance Film Festival

Afghanistan ist ein Pulverfass und doch schlagen sich unsere Soldaten sehr gut. Sie fahren schließlich eine erfolgversprechende Strategie: Hilfe zur Selbsthilfe. Der Aufbau des Afghanischen Sicherheitsapparats steht ganz oben auf der Agenda. Doch es sind viel mehr die kleinen Dinge, die das Land auch sicher machen.

So gibt es viele kleine Projekte, die das deutsche Kommando in Kunduz zur Befriedung leistet. Sei es die Straße zur  Moschee zu schottern, damit die Afghanen nicht im Matsch zum Gebet laufen müssen. Oder neue Teppiche für die Moscheen und aufwendig gearbeitete Ausgaben des Koran. Aber auch ein neuer Brunnen für ein Dorf. Das sind kleine Projekte mit nachhaltiger Wirkung. Jedesmal wenn ein Afghane trockenen Fußes zur Moschee kommt oder der Tee besser schmeckt, weil aus dem Brunnen sauberes Wasser  kommt, denkt er nicht an die Taliban sondern an die ISAF und die deutschen Soldaten. Und er dankt ihnen. Das führt dazu, dass die deutschen Truppen sich der Unterstützung der Bevölkerung und der Imame sicher sein kann.

Brauchen wir also mehr Truppen? Ich kann es nicht abschließend beurteilen. Aber die Strategie des deutschen Kommandos scheint Früchte zu tragen. Schließlich gilt Nordafghanistan als relativ sicher. Es müssen nicht die großen Prestigeprojekte sein, wie ein Frauenwohnheim an einer Universität – bezahlt vom Entwicklungshilfeministerium. Prestige deshalb, weil man drei Fliegen mit einer Klappe geschlagen hat: man hat etwas für die Bildung getan, für Frauen und viel Geld ausgegeben. Das in Afghanistan nur vom “Hurenhaus” gesprochen wird ist nebensächlich. So steht das Frauenwohnheim leer. Es sind die kleinen Projekte die wirklich helfen. Präsenz zeigen und dort unterstützen, wo es richtig und wichtig ist. Das schafft Vertrauen bei der Bevölkerung und gibt eine Perspektive.

Doch wie kann eine Perspektive für die Bevölkerung geschaffen werden? Die Region um Kunduz war einst die Kornkammer Afghanistans. Hier muss mehr Hilfe geleistet werden. Den Bauern muss geholfen werden, dass sie ihre Felder wieder bestellen können. Da kann auch das deutsche Landwirtschaftsministerium helfen – doch es ist in die Afghanistanstrategie nicht eingebunden. So könnten gebrauchte Maschinen in die Region exportiert werden, damit der Boden auch nachhaltig bestellt werden kann. Die Bauern könnten ausgebildet werden in aktuellen Pflanztechniken. Und wenn Maschinen genutzt werden, braucht man auch Mechaniker, die diese reparieren können. So können kleine, sich selbst tragende ökonomische Systeme entstehen und den Menschen vor Ort eine Perspektive bieten. Das wünschen sich die Afghanen für ihre Kinder. Diese Zukunftsperspektive kann nur der Westen bieten, nicht aber die Taliban.

Hinzu kommt die Ausbildung der Sicherheitskräfte. Afghanistan ist ein Rechtsstaat, auch wenn dies nicht immer offensichtlich ist. Wenn die Menschen vor Ort sicher sein können, dass sie nicht willkürlich verhaftet werden und nicht ohne Verhandlung ins Gefängnis kommen, dann werden sie auch den afghanischen Sicherheitskräften vertrauen. Die deutschen Soldaten leisten dazu einen großen Beitrag, denn kein deutscher Soldat führt eine Verhaftung durch. Das ist nicht ihr Mandat. Aus diesem Grund betreten nur afghanische Soldaten und Polizisten die Häuser von Verdächtigen und führen Verhaftungen durch – von außen unterstützt durch deutsche Soldaten. Dieser Weg muss fortgeführt werden. Aber mehr deutsche Soldaten bedarf es dafür nicht.

Sicher ist, dass ein Abzug noch nicht in Aussicht ist. Dafür steht Deutschland zu sehr in Verantwortung. Es war schon im Kosovo so: als erste rein, als letzte raus. Eine Variante für Afghanistan wäre ein Teilabzug und die Übergabe der Verantwortung an die afghanischen Kräfte in der Region Kunduz. Aber erst, wenn der Laden läuft. Es wird wohl auch in Afghanistan so sein, wie im Kosovo: die deutschen Soldaten werden als letzte das Land verlassen.

Die Bundeswehr ist sich ihrer Verantwortung bewusst. Das ist gut. Doch auch die deutsche Bevölkerung muss sich dieser Verantwortung bewusst sein. Wir dürfen dieses Land nicht irgendwelchen Extremisten, die menschenverachtend, frauenverachtend und intolerant gegenüber allem was unsere Gesellschaft ausmacht sind, überlassen.

photo credit: rob7812

Neue Arbeitsministerin wird demnach Ursula von der Leyen. Sie war bisher Familienministerin und hatte dort vor allem bei der Diskussion um Netzsperren für Furore gesorgt.

Kristina Köhler, Familienministerin

Ein neues Gesicht bekommt auch das Familienministerium. Neue Ministerin wird Kristina Köhler aus Wiesbaden. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem kurzen Statement heute mit. Die 32jährige Köhler studierte in Mainz Soziologie, Politikwissenschaft, Philosophie und Geschichte. Das Studium hat sie 2002 als Diplom-Soziologin abgeschlossen. Am Institut für Politikwissenschaft der Universität Mainz hat sie im Jahr 2009 promoviert.

Köhler sitzt seit 2002 für die CDU im Bundestag, sie ist Mitglied im Innenausschuss und war Obfrau der CDU/CSU-Fraktion im BND-Untersuchungsausschuss.

Die Familienministerin wird sicher neue Impulse setzen. Sie ist auch in den “neuen Medien” bewandert, auf Facebook unterwegs und twittert. Am Montag soll sie offiziell vereidigt werden. Sicherlich wird sie dann auch Details zu ihren Plänen als Familienministerin vorlegen.