Piratenpartei Bottrop

Europaweiter STOPP ACTA! Aktionstag

2012-02-06T03:52:57-08:00

Am kommenden Samstag, den 11.02.2012, finden in ganz Europa Aktionen gegen die Datenkrake ACTA statt. Infostände, Demonstrationen, Mahnwachen, und einiges mehr sind geplant. Die Bottroper Piraten unterstützen eine Demo in Düsseldorf.

Weil die aktiven Piraten in Bottrop derzeit im Prüfungsstress sind, und daher zeitlich recht eingebunden, verzichten wir auf eigene Aktionen, und verweisen statt dessen auf die Seite der Koordination unter wiki.stoppacta-protest.info. Dort werden alle europäischen Aktionen gelistet, und man findet in der Nähe auch noch eine Demo in Dortmund. Da in Dortmund allerdings zeitgleich ein Fußball-Bundesliga-Spiel stattfindet, hält der Autor dieses Artikels die Aktion in Dortmund für unglücklich.

Infos zur Demonstation in Düsseldorf findet man unter wiki.stoppacta-protest.info/DE:Demo:Düsseldorf, oder bei Facebook unter www.facebook.com/events/228942327190942. Aktuell gibts bei diesem Facebook-Event knapp 2900 Teilnamezusagen, und gut 1500 Zusagen unter Vorbehalt.

Für alle, die noch nicht wissen, worum es bei ACTA geht, noch mal dieses Video:

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Kategorie(n): Aktionen | Tags: ACTA, Demo, Düsseldorf, Europa
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Was ist ACTA?

2012-01-29T15:43:16-08:00

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Kategorie(n): Allgemein | Tags: ACTA, Datenschutz, Video
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Heute ist Europäischer Datenschutztag

2012-01-28T00:00:15-08:00

Wie jedes Jahr feiern wir auch heute wieder den Europäischen Datenschutztag. Der 28. Januar wurde dafür gewählt, an an diesem Tag die Unterzeichnung der Europaratskonvention 108 zum Datenschutz begonnen wurde. Weitere Informationen unter www.datenschutz.de/eu_datenschutztag.

Und aktuell gibt es zum Thema Datenschutz ne Menge zu sagen. So z.B. SOPA (Stop Online Piracy Act)[1] und PIPA (Protect IP–Act), die vom US-Amerikanischen Parlament angedacht sind, und gegen die am 18. Januar weltweit protestiert wurde. Die Piratenpartei hat da ja bekanntlich den Start zum SOPA-Blackout verschlafen, wir Bottroper Piraten haben uns bewusst gegen eine Teilnahme an dieser Aktion entschieden.

OK, SPOA und PIPA sind doch Ami-Angelegenheit, was interessiert uns das? Ganz einfach: Das Internet läuft weitgehend über die USA, die Server der wichtigsten Plattformen, die auch in Deutschland wie selbstverständlich genutzt werden, stehen da drüben. Ebay, Amazon, Twitter, Facebook, Google… um nur mal ein paar zu nennen.

Aber uns viel näher ist ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement)[2][3], das ein weltweites Abkommen ist, und bei dem Deutschland durch die EU vertreten wird. Hierbei handelt es sich um ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Musikpiraterie, bei dem die Verlage und Verwertungsgesellschaften die Bedingungen diktieren, die von den Regierungen abzunicken sind. An die Urheber, nämlich die Künstler, und die Verbraucher wird dabei nur so weit gedacht, dass ihre Rechte beschnitten werden. Die Verwertungsgesellschaften und Verlage stopfen sich hingegen die Taschen voll.

Die EU hat im Übrigen vorgestern das Abkommen unterzeichnet, dazu hat die Piratenpartei Deutschland auch eine Pressemitteilung heraus gegeben[4].

nun ist es nicht so, dass wir als Piraten alles umsonst downloaden wollen, auch wenn unsere Gegner das immer wieder propagieren. Aber wir wollen die Rechte der Urheber an den von ihnen erstellten Werken, und die Rechte der Konsumenten an der von ihnen rechtmäßig erworbenen Musik stärken. Wir wollen die Musik schon kaufen und bezahlen, aber zu fairen Preisen. Und die Künstler sollen auch an den Verkäufen verdienen, nicht die Verlage und Verwertungsgesellschaften. Denn aktuell verdienen die Musiker mehr mit Auftritten, als mit dem Verkauf ihrer Musik. Zumindest die Musiker, die nicht in der ersten Reihe stehen.

Nicht umsonst gibt es immer mehr Bands, die ihre Musik im Internet unter CC-Lizenz (Creative Commons[5]) verbreiten, an den Verlagen vorbei.

Daher sind wir der Meinung, dass solche Verbraucherunfreundlichen Abkommen wie ACTA, SOPA oder PIPA nicht gebraucht werden. Und in den USA wird nach den Protesten von vor 10 Tagen bereits zurück gerudert. Ob das nur der Anlauf für den nächsten Akt ist, bleibt abzuwarten.

Gegen ACTA kann man immer noch was tun, indem man eine Petition mitzeichnet[6]. Etwa 250.000 Menschen haben das bereits getan, Ziel sind eine halbe Million Unterschriften.

Ein weiteres Thema in Sachen Datenschutz sind die sozialen Netzwerke. Während Google die Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung für alle Dienste vereinheitlichen will (ob zum Vor– oder Nachteil der Kunden, muss sich noch zeigen), will Facebook seinen Nutzern die neue Ansicht, die Timeline, aufzwingen. Schon jetzt gibt es kein zurück mehr wenn man sich einmal dafür entschieden hat, was einigen Anwendern sauer aufstößt. Mit der Timeline hat Facebook eine bessere Kontrolle über die Daten seiner Nutzer, und kann noch zielgerichteter Werbung schalten.

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Stop_Online_Piracy_Act
[3] http://stop-acta.info
[4] http://web.piratenpartei.de/Call-to-Action_ACTA
[5] https://creativecommons.org
[6] https://www.accessnow.org/page/s/just-say-no-to-acta

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Kategorie(n): Allgemein | Tags: ACTA, Datenschutz, Europa, PIPA, SOPA
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Wir besuchen die KAB Nikolaus Groß

2012-01-11T05:07:41-08:00

Die KAB Nikolaus Groß hat uns eingeladen, uns und unser Programm vorzustellen. Wir werden dieser Einladung am 02.02.2012 um 19:30 Uhr folgen, und die Mitglieder der KAB im Babaraheim in Bottrop-Lehmkuhle, Unterberg 12–14, besuchen.

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Kategorie(n): Aktionen | Tags: diskussion, KAB Nikolaus Groß, Vorstellung
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Guten Rutsch!

2011-12-31T00:00:22-08:00

Das Jahr ist zu Ende, nur noch wenige Stunden. Die Piraten Bottrop wünschen einen Guten Rutsch!

Und was darf an Silvester nicht fehlen? Richtig…

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Kategorie(n): Allgemein | Tags: Jahreswechsel, Silvester, Video
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Frohe Weihnachten

2011-12-24T05:00:05-08:00

Die Bottroper Piraten wünschen Ihnen/Euch ein frohes und friedvolles Weihnachtsfest, Gesundheit, und alles Beste für die Feiertage.

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Kategorie(n): Allgemein | Tags: Grüße, Weihnachten
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Klasse Film zu INDECT

2011-12-15T07:06:00-08:00

„INDECT ist das Akronym des EU-Projektes Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment (Engl.; Dt.: Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung)” sagt Wikipedia.

Mehr automatisierte Überwachung geht kaum, George Orwells „1984” wurde hier wohl als Anleitung missverstanden…

Ziel des INDECT-Projekts ist die Bündelung von Hard– und Software verschiedener Überwachungstechnologien. Mittels „Predictive Analytics” und „Relationship mining” sollen Risiken analysiert und Straftaten vorhergesehen werden. Dazu setzt man einerseits auf die Überwachung des Internets mit Hilfe von Suchmaschinen zum schnellen Auffinden von Bildern und Videos mithilfe von digitalen Wasserzeichen sowie automatisierte Suchroutinen zur Aufspürung von beispielsweise Gewalt oder „abnormalem Verhalten“ sowohl im World Wide Web als auch im Usenet und in P2P–Netzwerken. Dabei wird auch versucht, die Computerlinguistik dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Suchroutinen in der Lage sind, Beziehungen zwischen Personen sowie den Kontext einer Unterhaltung, z.B. in Chats, bei der Interpretation der Sprache mit einzubeziehen.

[aus Wipipedia]

Der Regisseur Tim Weskamp hat im Rahmen von „Düsseldorf ist Artig” den Kurzfilm „Panopticon” gedreht, der INDECT schön veranschaulicht:

Panopticon from Tim Weskamp on Vimeo.

Mehr zu INDECT unter dem Twiter-Hashtag #indect.

[gefunden beim Andi]

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Kategorie(n): Allgemein | Tags: INDECT, Überwachung, Video
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Einladung zum Stammtisch

2011-12-09T05:00:22-08:00

Auch im Dezember laden die Bottroper Piraten wieder zum Stammtisch. Wir wollen unter Anderem auf die jüngsten Parteitage im Landes– und im Bundesverband zurück blicken, und uns natürlich den Bottroper Bürgern stellen.

Wir treffen uns am 12.12.2011, wie immer ab 19:00 Uhr im Billard Café Bogart, an der Gladbecker Straße 41. Und natürlich freuen wir uns über jede Besucherin und jeden Besucher, denn für Sie/Euch treffen wir uns öffentlich.

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Kategorie(n): Allgemein | Tags: Bogart, Einladung, Stammtisch
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Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

2011-12-05T06:26:48-08:00

Am gerade vergangenen Wochenende fand in Offenbach am Main der 2. Bundesparteitag in 2011 der Piratenpartei Deutschland statt. Der wohl wichtigste Punkt dürfte der Beschluss des BGE sein.

Ich selbst war aus beruflichen Gründen leider nicht in Offenbach, habe aber so weit es ging das Gesehen dort verfolgt. Natürlich und mit großem Interesse auch die Diskussion samt Abstimmung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE). Der Antrag wurde denkbar knapp mit 66,9% angenommen. (2/3-Mehrheit erforderlich, das heißt doppelt so viele gültige Ja-Stimmen, wie Nein-Stimmen.)

Aber jetzt gehen die Diskussionen erst richtig los: Mitarbeiter in der AG Pressearbeit legen ihre Arbeit nieder, weil die diesen Beschluss nicht verkaufen können/wollen, einzelne Piraten treten aus der Partei aus (dafür haben wir aber 3mal so viele Neueintritte), auf den Mailinglisten geht es schon wieder hoch her.

Aber jetzt mal langsam, was wurde denn da eigentlich beschlossen? Glaubt man der Presse, haben wir das BGE jetzt in unserem Grundsatzprogramm verankert. Das ist aber falsch!

Der Antrag PA284 [1] ist erst mal kein Antrag zum Grundsatzprogramm, sondern zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2013. Zudem… Ach, lest erst mal selbst den Antrag im Wortlaut:

Antragsnummer PA284
Einreichungsdatum 04.11.2011
Antragstitel Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn
Antragssteller JohannesPonader
Antragstyp Wahlprogramm
Antragstext
Zum Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschland für die nächste Bundestagswahl soll folgender Text hinzugefügt werden: Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn

Wir Piraten setzen uns für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein, das die Ziele des „Rechts auf sichere Existenz und gesellschaftlicher Teilhabe” aus unserem Parteiprogramm erfüllt. Es soll:

die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Wir wissen, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen die Paradigmen des Sozialstaats wesentlich verändern wird. Statt mit klassischer Parteipolitik muss dessen Einführung daher mit einer breiten Beteiligung der Bürger einhergehen.

Wir nehmen viele engagierte Menschen wahr, die sich seit Jahren in– und außerhalb von Parteien für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen. Wir wollen dieses Engagement auf die politische Bühne des Bundestages bringen und mit den dortigen Möglichkeiten eine breite und vor allem fundierte Diskussion in der Gesellschaft unterstützen.

Dazu wollen wir eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag gründen, deren Ziel die konkrete Ausarbeitung und Berechnung neuer sowie die Bewertung bestehender Grundeinkommens-Modelle sein soll. Für jedes Konzept sollen die voraussichtlichen Konsequenzen sowie Vor– und Nachteile aufgezeigt und der Öffentlichkeit transparent gemacht werden.

Zeitgleich werden wir uns im Bundestag dafür einsetzen, dass noch vor Ende der Legislaturperiode die gesetzlichen Grundlagen für Volksabstimmungen auf Bundesebene geschaffen werden. Sie sollen den Bürgern ermöglichen, sowohl die in der Enquete-Kommission vorgestellten als auch andere Grundeinkommens-Modelle als Gesetzentwurf direkt zur Abstimmung zu stellen. Um dabei über eine Vielfalt an Konzepten gleichzeitig entscheiden zu können, sollen Volksabstimmungen auch mit Präferenzwahlverfahren durchgeführt werden können.

Bis zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens setzen sich die PIRATEN für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn ein.

Also der Antrag besagt, dass im Falle eines Einzuges in den Bundestag eine Enquete-Kommission gegründet werden soll, die die vorhandenen Modelle zum BGE bewertet, und neue Modelle ausarbeitet, und das alles für den Bürger transparent. Das hat noch nichts mit der Einführung eines BGE zu tun. Ob die Ressourcenbindung in einer Enquete-Kommission sinnvoll ist, zumal man da als Partei nur wenig Einfluss drauf hat, darüber lässt ich trefflich streiten.

Aber der Antrag hat noch einen zweiten, ganz wichtigen Teil: Es sollen die Voraussetzungen für Volksabstimmungen auf Bundesebene geschaffen werden, denn die gibt es bislang nicht. Bisher gibt es Volksabstimmungen oder Bürgerentscheide nur auf Landes– und Kommunalebene.

In einer solchen Volksabstimmung sollen dann bundesweit die Bürger entscheiden, ob sie das BGE haben wollen, und nach welchem Modell es umgesetzt werden soll. Es soll also eine basisdemokratische Entscheidung herbeigeführt werden, so wie dieser Antrag auch basisdemokratisch diskutiert und abgestimmt wurde. Und das kann man letztlich nur gut heißen, unabhängig davon, wie man zum BGE steht.

[1] https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA284

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Kategorie(n): Allgemein | Tags: BGE, BTW13, Parteitag, Programm, Wahlen
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Piratenpad abgeschaltet - Warum?

2011-11-25T11:40:42-08:00

Gestern Abend um etwa 23:30 Uhr gab unsere Bundes-IT über Twitter bekannt, dass das Piratenpad [1] bis auf Weiteres abgeschaltet wurde. Keine Erklärung, keine Gründe.

5 Minuten später meldete sich unser Bundesvorsitzender Sebastian Nerz, ebenfalls über Twitter. Die Abschaltung erfolgte auf Weisung des Vorstandes, man arbeite gerade an einer Presseerklärung.

Die kam dann gegen 0:30 Uhr [2], und sie besagte dann, dass Unbekannte in einem Pad Links zu kinderpornografischem Material veröffentlicht haben. Unser 2. Vorsitzender, Bernd Schlömer, hat Anzeige gegen Unbekannt erstattet.

Später in der Nacht haben sich dann wohl Aktivisten der Gruppe „Anonymous” in den Dicken Engel verirrt, einer virtuellen Kneipe auf dem Mumbleserver des Landesverbandes NRW [3]. Und im Laufe des Tages ging dem Bundesvorstand diese Erklärung zu:

Hallo Piraten, hier ist Anonymous.
Wir haben euer Pad als Plattform genutzt, um untereinander Informationen für die #OP Innocence zu sammeln und zu ergänzen.
Diese „#OP Innocence” richtet sich, anders als von der Presse dargestellt, klar _gegen_ Kinderpornographie.
Wir hatten _nicht_ die Absicht, die Piratenpartei in irgendeiner Weise mit Kinderpornographie in Zusammenhang zu bringen. Es war ein Fehler von uns, welchen wir sehr bedauern. Es war nicht beabsichtigt, dass dieses Pad an die Öffentlichkeit gelangt und somit die Links zu den gefundenen Seiten weiter verbreitet werden.
Allerdings haben die auf dem Pad vorhandenen Links _nichts_ mit Kinderpornographie direkt zu tun. Es waren Links zu Foren, in welchen sich pädophile Menschen treffen und austauschen. Zudem wurde eines der genannten Foren in Schweden gehostet, was wir nicht tolerieren.
Wir bedauern diesen Fehler zutiefst und versichern, dass soetwas nicht wieder vorkommen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Anonymous

Quelle: [4]

Somit gehen wir davon aus, zu wissen, was passiert ist. Nichts desto trotz halte ich nichts von dieser Aktion, denn auch Anonymous hat auf unseren Diensten keine illegalen Inhalte zu veröffentlichen. Ob absichtlich, oder nicht, spielt keine Rolle.

Ob die Reaktion, den Etherpad-Server abzuschalten, überzogen war, wurde und wird noch unter dem Hashtag #padgate kontrovers diskutiert. Viele Stimmen sagen auch, dass es doch reichen müsse, das entsprechende Pad zu löschen, und der Polizei zur Beweissicherung das letzte Backup zur Verfügung zu stellen. Das wird schließlich täglich angelegt.

Seit dem Nachmittag läuft der Etherpad-Server wieder, und wir können wieder an Satzungen, Programmen, Pressemeldungen, und was weiß ich nicht alles arbeiten.

Da diese Plattform ein offener und frei zugänglicher Service ist, müssen wir auch künftig mit illegalen Inhalten rechnen. Also sollten sich die Verantwortlichen schnellstens eine Strategie ausdenken, die sowohl die Strafverfolgungsbehörden, als auch die arbeitswillige Parteibasis zufrieden stellt.

Links

[1] http://www.piratenpad.de
[2] http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung/piratenpad-missbräuchlich-genutzt—piratenpartei-erstattet-anzeige
[3] https://wiki.piratenpartei.de/Mumble
[4] http://pastebin.com/iQwZABD2

CC-BY-SA 2011 | Piratenpad abgeschaltet — Warum? ist ein Beitrag von Markus Bloch für Piratenpartei Bottrop | Keine Kommentare
Kategorie(n): Allgemein | Tags: #padgate, Abschaltung, Anonymous, Pratenpad
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