IP Takeaway

Grillsaison

2011-07-12T20:00:00.000+02:00

Das Wetter ist endlich grilltauglich. Jetzt fehlt nur noch das passende Werkzeug zum Würstchenwenden. Die DE 20 2006 001780 U1 beschreibt einen Würstchenwender zum nachbasteln (natürlich nur für den privaten Gebrauch).

Festival Sommer

2011-07-05T19:00:00.001+02:00

... festival Erfindung: Der Bierkrug aus Kunststoff - ein Meilenstein!

DE 92 13 796 U

... na dann kann nichts mehr schief gehen ;)

Das war der Januar 2011

2011-01-31T00:01:00.011+01:00

01.01.
- Ungarn übernimmt die Ratspräsidentschaft der EU und tritt dem London Agreement bei.
- Das DPMA legt ab heute unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe bei Markenanmeldungen, anhand der jeweils angegebenen Klasse aus.

04.01.
- Patentscope vergrößert seine nationalen Sammlungen um Colombia, Costa Rica, Guatemala, Panama, Peru und Uruguay auf 18 nationale Ämter.

13.01
- Das DPMA veröffentlich einen Hinweis zur Änderung der Markenverordnung und der Geschmacksmusterverordnung, die am 09. Dezember 2010 in Kraft trat.
- Indien präsentiert kostenlose online Markensuche.

28.01
- Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Nr. 1/2011

4 Ni 21/09 - Fahrzeugsteuer

2011-01-27T23:59:00.000+01:00

Eine gegen ein europäisches Patent gerichtete Nichtigkeitsklage ist vor Abschluss des europäischen Einspruchsverfahrens entsprechend § 81 Abs. 2 Satz 1 PatG auch dann unzulässig, wenn sie auf eine i. S. d. § 3 Abs. 2 Nr. 1 PatG nachveröffentlichte nationale Anmeldung gestützt wird, die im europäischen Einspruchsverfahren nicht zu berücksichtigen ist, sofern die ältere nationale Anmeldung und die dem angegriffenen Patent zu Grunde liegende Anmeldung nicht identisch sind (Abgrenzung zu BPatGE 45, 190 - Schlauchbeutel).

Happy Birthday Wikipedia

2011-01-15T01:00:00.002+01:00

Das Wikipedia-Projekt wird 10 Jahre.

Meine herzlichen Glückwnsche hierzu!

Inzwischen ist die Enzyklopädie ein unverzichtbarer Teil meiner Arbeit geworden. Somit an dieser Stelle auch vielen Dank an die Initiatoren und Autoren des Projektes - ich hoffe, hin und wieder auch etwas zu einzelnen Artikeln beitragen zu können.

2010-12-31T01:00:00.001+01:00

Ich wünsche allen einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Mögen alle eure Wünsche und guten Vorhaben in Erfüllung gehen.

Und da ich grade dabei bin hier mein guter Vorsatz für's Jahr 2011:

Ich werde von nun an einmal in Monat einen Artikel in diesem Blog veröffentlichen.

Für das obige Bild sind bestimmte Rechte vorbehalten von williamcho

Frohes Fest

2009-12-20T00:01:00.000+01:00

Ich wünsche allen ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in's neue Jahr!

Hätt` einer auch fast mehr Verstand
als wie die drei Weisen aus Morgenland
und ließe sich dünken, er wäre wohl nie
dem Sternlein nachgereist, wie sie;
dennoch, wenn nun das Weihnachtsfest
seine Lichtlein wonniglich scheinen läßt,
fällt auch auf sein verständig Gesicht,
er mag es merken oder nicht,
ein freundlicher Strahl
des Wundersternes von dazumal.
Wilhelm Busch (1832- 1908)

Bild (CC-by) von blacklord

Datenbankübergreifende Markenrecherche

2009-12-07T13:04:00.003+01:00

Die neue Meta-Suchmaschine TMView sucht datenbank-übergreifend nach Marken in Europa.
Bisher befindet sich TMView noch in der Beta-Phase und lediglich die Datenbanken folgender Länder sind recherchierbar: Benelux, Tschechisch Republik, Dänemark, Italien, Vereinigtes Königreich, Portugal sowie des HABM und der WIPO. In Zukunft sollen auch Marken weiterer Länder recherchierbar sein, insbesondere deutsche Marken.

Die Suchmaske ist einfach gestaltet und das Suchergebnis tabellarisch. Gut ist, dass sich die Tabelle verschieden sortieren lässt - beispielsweise nach Anmeldeland oder Art der Marke. Auch wird im Tabellenkopf angeziegt, wieviele Treffer in welcher Datenbank aufgefunden wurden.

Alles kann besser werden...

2009-11-17T13:19:00.004+01:00

... nur muss ich wissen, was besser werden soll. Daher eine Bitte an alle Leser von IP Takeaway - auch die Zufälligen: Nehmt bitte an der kleinen Umfrage Teil, damit ich weiß wo ich den Fokus bei der Pflege dieser Seiten legen soll.

Vielen Dank!!!

Bild (CC-by) von laurakgibbs

EPÜ Kommentar 2.0

2009-11-01T00:02:00.004+01:00

... wer macht mit?

Offfen für alles (und nie ganz dicht) bin ich über Diigo gestolpert. Diigo ist eine weiterer Bookmarking-Service, der jedoch noch einige Vorteile bietet und insbesondere einen Delicious-Account sinnvoll ergänzt. So können sogenannte Sticky-Notes frei auf Webseiten platziert oder bestimmte Passagen farbig markiert werden. Die Notizen sind wahlweise privat oder öffentlich (wie sich das mit den Markierungen verhält habe ich noch nicht raus).

Klar musste ich das ausprobieren... und sofort kam mir der Gedanke: So kann ich mir endlich Notizen in der online Version des EPÜ machen und noch besser - so könnte das EPÜ auf den EPA-Seiten als Kommentar fungieren, wenn nur genug mitmachen!!!

Also es funktioniert wie folgt:

Bei Diigo anmelden und bespielsweise die Toolbar herunterladen (wer schon henug Toolbars hat, kann diese auch verstecken - die wichtigsten Funktionen sind auch über einen Rechtsklick zu erreichen). Beim EPA vorbeisurfen und hier und da einen Kommentar zum einen oder anderen Rechtstext platzieren. Natürlich funktioniert das auch mit anderen Gesetzen, beispielsweise auf gesetze-im-internet.de...

Bitte schreibt, wer an welchem Kommentar arbeitet. Ich mache diese Seiten gerne publik, so dass eine größer werdende Gemeinschaft an eurem Projekt mitwirken kann.

Und hier noch eine Einführung:

Diigo V4: Research ~ annotate, archive, organize from diigobuzz on Vimeo.

Bild (CC-by) von umjanedoan

Fänchen im Wind

2009-10-30T12:37:00.006+01:00

Mein Vorhaben mit diesen Seiten ist es nicht nur Informationen zum einmaligen Gebrauch zur Verfügung zu stellen - ich habe schon das Ziel, IP Takeaway als nützliches Tool für die "IP Web-Arbeit" aufzubereiten.

Eine recht aufwändige Aufgabe war es eine ansprechende, nach Kontinenten geordnete Linkliste von über 100 Ämtern für Geistiges Eigentum zu erstellen. Die Kürzel hinter den einzelnen Ländernamen entsprechen den internationalen Länderkürzeln beziehungsweise den Top-Level-Domains (in den Fällen in denen ich mir nicht sicher war).

Sollten Fehler auffallen oder noch Ämter fehlen: Bitte sofort melden!

Danke hier nochmal an FamFamFam für die Beflaggung!

Bild (CC -by, sa) von Joel Bedford

Land der Erfinder

2009-10-28T00:49:00.004+01:00

... so nennt sich ein Blog, der täglich Erfindungen vorstellt, die die kleinen (und manchmal auch großen) Probleme des Alltags lösen.

Ich erfreu' mich immer besonders an den kuriosen Sachen. So habe ich bereits über den Fleischhelm (DE202005004419 ) und die Maschine, die mit einem geheimen Treibstoff betrieben wird (WO9506816 ), berichtet. Vor kurzem hat Mikk Putk von IPEstonia in seinem Blog ein Trainings-System erwähnt, mit dem man üben kann, durch Wände zu gehen (US2006014125). Allein die Vorstellung von der Übungsprozedur:

Man druckt sich Fusstapfen aus, die man auf dem Boden legt und danach schreitet man in einem bestimmten Rythmus beispielsweise auf eine Holztür zu - in dem festen Glauben man stände gleich im benachbarten Raum ohne(!) die Tür zu öffnen. Das Gesicht des Probanden bei Ankunft an der Tür darf sich jeder selbst ausmalen... Tja, und wenn es wirklich nicht geklappt hat: Übung macht den Meister :)

Fraglich ist nur, wessen Probleme diese Erfindung löst?

Bild (CC-by) by alejandro_c

Viel passiert...

2009-10-19T13:02:00.003+02:00

... seit ich den letzten Beitrag geschrieben habe. Nicht nur, dass wir ein Haus saniert und dort eingezogen sind, sondern auch das USPTO hat seine Homepage umgebaut. Ich finde die neue Aufteilung sehr gelungen - sieht aufgeräumt und übersichtlich aus.

Auch die WIPO hat neues zu bieten. So kann über PatentScope nun auch in "außergewöhnlichen" nationalen Patentdatenbanken (ARIPO, Korea, Singnapur, Süd Afrika, Kuba, Mexico, Vietnam und Israel) gesucht werden. Beherrscht man nicht die Originalsprache, so wrid automatisch mit dem Google-Translator ins Englische übersetzt. Zudem liefert PatentScope mit der Trefferliste gleich auch noch eine Auswahl von Statistiken.

Patentstreitigkeiten auf Leinwand

2009-06-11T21:50:00.006+02:00

Mit Flash of a Genius (->imdb) kommt am 25. Juni ein Drama in die Kinos, der von dem Patentverletzungsverfahren zwischen Robert Kearns, dem Erfinder des Intervallscheibenwischers, und der Ford Co. erzählt.

1967 sind alle großen amerikanischen Autohersteller hinter dieser Erfindung her: dem Intervall-Scheibenwischer. Sein Erfinder, der Universitätsprofessor Robert Kearns (Greg Kinnear), verhandelt lange mit Ford, bis der Gigant aus Detroit unvermittelt absagt. Kurz danach muss der enttäuschte Kearns erleben, wie der Ford Mustang mit seiner Erfindung der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Kearns klagt und begibt sich in einen aufsehenerregenden Kampf um Anerkennung und Gerechtigkeit. Hierbei setzt er nicht nur seine Familie und seine Karriere auf's Spiel, sondern auch seine Zurechnungsfähigkeit wurde mit jedem Prozesstag mehr in Frage gestellt.

Ich werde mir den Film ansehen, nicht zu letzt um einen Geschmack vom US-Patentrecht zu bekommen (wenn auch ein Kino-verzerrtes)...

Bild (c) by Kinowelt GmbH

Einladung zur nationalen Konferenz des AIDB

2009-05-15T13:35:00.006+02:00

Ich habe eine Einladung von Guido Moradei, dem Leiter des Italienischen Verbandes für Patentinformationsspezialisten bekommen:

Dear colleagues, on behalf of the Italian Association of Patent Documentalists AIDB I am very pleased to welcome you and your association within the number of existing European patent information user groups! I also hope to see the Recherchezirkel soon in the CEPIUG. I take the opportunity to inform you that AIDB every year hold a national conference on a different theme together with its members' social meeting. This year the theme of the conference will be "Patent Information for the Competitive Intelligence" - Institutional sources, industry experiences, tools and skills for a competitive monitoring of innovation through patents, and the location is Trieste, at the north-eastern border of Italy. The program is still under finalization. The AREA Science Park will guest the event (see http://www.area.trieste.it) on June 18 (meeting) and 19 (conference). We are used to invite a representative of a foreign group of colleagues to make a 20/30' presentation (in English) at our meeting about her/his group, patent information in her/his country, training opportunities, etc. and this year we will be very pleased to invite a representative of the Recherchezirkel. We offer to cover the costs for accomodation in Trieste for the night of June 18, including the AIDB social dinner of 18 evening, which this year will take place on the seaside or very close to the sea in Trieste. Unfortunately most presentations are in Italian language, but I hope that talking with our members can offer an interesting opportunity for you as will be certainly for us to better know each other, exchange opinions about our own national practice, the group organization, etc. I enclose a presentation about AIDB done at WON (NL group) in november 2007 for their 30th anniversary to give you some information about our group which now have 103 members. Unfortunately we have chosen the same days of the German Patinfo, therefore perhaps many of you probably have already planned to go to Ilmenau. I look forward to hearing from you, if possible within the next week.

Best regards
Guido Moradei
AIDB Chair

Da ich leider zu diesem Termin nicht kann, würde ich gerne ein Mitglied des Recherchezirkels (vorzugsweise mit Italienischkenntnissen) zu dieser Konferenz schicken. Wer Interesse hat, kann sich gerne bei mir melden.

Bild (CC-by,sa) by a.drian

JuraBlogs 2.0

2009-05-05T20:40:00.004+02:00

Herzlichen Glückwunsch an Matthias Klappenbach für den zumindest optisch gelungenen Relaunch von Jurablogs. Die neuen Funktionen habe ich noch nicht im Detail ausprobiert, klingen aber vielversprechend. Worauf ich noch gespannt bin, sind die angekündigten Funktionen für die Autoren der teilnehmenden Blogs.

Jetzt aber genug geschmeichelt! Was mir an der neuen Version bitter aufgefallen ist, ist die Funktion der Themenwolke "Je röter, in desto mehr unterschiedlichen Blogs". Da ich, so wie über 9% der Deutschen eine Rot-Grün-Sehschwäche habe, ist dieses Feature für mich praktisch nutzlos.

Dennoch viel Erfolg mit der wenn auch nicht ganz barrierefreien Seite!

(CC)

2009-04-23T13:14:00.000+02:00

Die Bilder dieses Blogs sind in der Regel nicht von mir. Ich könnte nicht so viele und schon gar nicht so schöne Bilder machen - dazu fehlt mir die Zeit und eine gute Kamera. Um jedoch keine Copyright-Verletzung zu begehen, nutze ich nur Fotos, die unter einer Creative Commons Lizenz veröffentlicht sind. Was hierunter zu verstehen ist soll der folgende Film veranschaulichen:

Fälschungen wirken sich auf die Moral aus

2009-04-17T12:45:00.000+02:00

Die New York Times berichtet über Versuche, bei denen die Auswirkung von gefälschten Markenartikeln auf die Moral untersucht wurden.

Prof. Dan Ariely vom Duke und M.I.T hat herausgefunden, dass Personen, die Markenware tragen weniger mogeln als die die (angeblich) gefälschte Produkte tragen:

In one of his studies, half of the 250 subjects were told that the designer glasses they were wearing were “real,” while the other half were told they were wearing “counterfeits.” They were told to do a number of tasks that seemed to be related to the glasses, like evaluating scenery. But tucked into the sequence was a math test. Researchers found that 60 percent of those who were wearing “counterfeit” glasses cheated, while only 20 percent of those wearing “real” glasses cheated.

Ariely führt dies auf den "what-the-hell-Effekt" zurück. Wer einmal anfängt Dinge vorzutäuschen, mach dies schnell noch einmal - auch in anderen Lebensbereichen.

Gefunden bei IP Dragon

Bild (CC-by,sa) by Caveman 92223

Amtsgezwitscher

2009-04-15T13:16:00.006+02:00

Auch wenn ich schon eine Weile einen Twitter-Account habe, entdecke ich erst langsam die Vorteile daran.

Ein großer Vorteil ist sicherlich, dass man mittels sehr wenig Arbeit (weniger als 140 Zeichen tippen) einen recht großen Personenkreis anspricht - und keiner stört sich daran, dass man so kurz angebunden ist.

Nipper von The Invent Blog trägt eine Liste mit allen IP-Professionals zusammen, die twittern. Was mich sehr überrascht hat: Auch zwitschern schon einige Ämter.

Ich habe jetzt kurzerhand einen Account für das DPMA eingerichtet - wenn also seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes Interesse besteht, diesen zu übernehmen, bin ich gerne bereit den Account abzugeben (ggf. als Ersatz für den schon lange ersehnten RSS-Feed). Ansonsten fülle ich diesen ab und an mit Neuigkeiten aus dem Amt.

Bild (CC-by, sa) by Mike Pedroncelli

Frohe Ostern

2009-04-09T13:37:00.004+02:00

Ich wünsche allen meinen Lesern ein frohes Osterfest!!!

Das Wetter soll auch gut werden (Sonne, bis 22°C), so macht das Eiersuchen dann auch richtig Spaß :)

Bild (CC-by) by Crinity

IP-Blogs

2009-04-08T13:10:00.008+02:00

Ich bin schon seit geraumer Zeit auf der Suche nach deutschsprachigen IP-Blogs. Zwar hat Jurablogs eine ziemlich ausführliche Liste von Blawgs (an dieser Stelle nochmal "Danke" für die Aufnahme!), jedoch behandeln nur einige das Thema "Geistiges Eigentum" beziehungsweise "Gewerblicher Rechtsschutz".

Ich möchte hier nun eine deutschsprachige IP-Blog-Liste erstellen und hoffe auch auf Input von außen. Neben den klassischen Blogs sollen hier auch Microblogs, wie Twitter, FriendFeed u.a. nicht zu kurz kommen...

Blogname	Thema (Eigenauskunft)	Schwerpunkt
ipWeblog	Martin Meggle-Freunds Weblog zu Themen des gewerblichen Rechtsschutzes, zu Neuerungen auf ipwiki.deipreport.de und sonstigen Themen und	IP allgemein
IP\|Notiz	Intellectual Property Rights im Blog	IP allgemein
Markenblog	markenrechtliches Sammelsurium	Marken
Recht und Film	Medien- und Filmrecht reguliert die Entstehung von Filmen. Doch die Beziehung von Recht und Film ist zweiseitig: Rechtstipps, Gerichtsfilme, Anwaltsserien, Dokumentationen... Die Medien sind voll mit Informationen über Recht. Film und Fernsehen als Leitmedien unserer Zeit dürften dabei die Wahrnehmung vom Recht und den Juristen wesentlich prägen. Mal sehen, was Rechtsanwalt Sommer so sieht...	Medienrecht
Blog:::Medienrecht	... informiert aktuell und lesenswert über alle Bereiche des Medienrechts. Urteile, Gesetze, Reformvorhaben und Analysen zum Presserecht, Internetrecht, Rundfunkrecht, Persönlichkeitsrecht, Medienstrafrecht, Berufsrecht und Multimediarecht.	Medienrecht
Wettbewerbsrecht Blog	Standpunkte, Tendenzen und Wissenswertes zum Recht des unlauteren Wettbewerbs	Unlauterer Wettbewerb
Advisign.de	Recht und Webdesign	Medienrecht
Abgemahnt	Ein juristischer Weblog	Urheberrecht
IP Takeaway (auch Friendfeed und Twitter)	Blog rund ums Thema Geistiges Eigentum (Patente, Marken, Designs...)	IP allgemein
Recherchernblog	Einfach.Professionell.Recherchieren	Recherche
Antischokke	whatauchebber...	Creative Commons
Zeitgeisty	"Wir wollen diese Philosophie zurück ins reale Leben tragen und sie für die Allgemeinheit fühlbar und verständlich machen."	Creative Commons
I Love IP(Twitter)	Ein Weblog über die Ausbildung zum Patentanwalt	Ausbildung
R. Claessen (Twitter)	patent attorney in Cologne, Germany, prosecution and litigation of patents and trademarks	IP Allgemein

Die Liste ist kein bisschen Sortiert - weder nach Favoriten noch nach Thema oder Alphabet...

... die Darstellung der Tabelle im Blog lässt auch zu wünschen übrig - ich lass mir da noch etwas einfallen :)

Bild (CC-by) by websuccessdiva

Abwrackdesaster

2009-04-01T09:28:00.004+02:00

Die Abwrackprämie ist seit Montag nur noch online über die BAFA zu beantragen, jedoch wurden heute durch den Pressesprecher einige Mängel zugegeben, die mit der Onlineumstellung einhergingen.

Zusammengefasst werden die Daten wie beispielsweise Fahrzeugidentnummer und Kontoverbindung ungesichert über das Netz versandt (wenn man es dann mal geschafft hat, auf die Seite zuzugreifen) und wenn man Pech hat, werden diese Daten dann mit der Reservierungsbestätigung an andere Nutzer geschickt...

Ich habe mich köstlich amüsiert, wie sich der Pressesprecher gewunden hat

Hier das Interview.

Bild (CC-by,sa) by ZeroOne

Die vertrauenswürdigsten Marken Europas

2009-03-30T13:29:00.003+02:00

Handelsblatt.com berichtet über die Marken, die in den Augen des Verbrauchers am Vertrauenswürdigsten erscheinen.

"Zum neunten Mal hat das Magazin "Reader's Digest" in 16 europäischen Ländern ermittelt, welche Marken in den Augen der Verbraucher besonders vertrauenswürdig sind. Mehr als 23.000 Menschen, davon über 7.000 in Deutschland, haben an der Studie "Reader's Digest European Trusted Brands 2009" teilgenommen."

Nivea hat dabei besonders gut abgeschnitten.

Bild (CC-by) by rykerstribe

Budweiser vs. Budweiser

2009-03-27T12:40:00.003+01:00

Das US-Unternehmen Anheuser-Busch kann die Marke "Budweiser" nicht als Gemeinschaftsmarke in Europa führen.

Dies entschied das Gericht erster Instanz der europäischen Gemeinschaften (EuG) und sprach somit zugunsten der tschechischen Brauerei Budějovický Budvar. Diese hatte die älteren Rechte auf die Marke Budweiser in Deutschland und Österreich.

Um die Makenrechte in Europa wird schon seit Anfang des 20-Jahrhunderts gestritten.

Pressemitteilung des EuG
Times Online

Bild (c) by Budweiser Budvar, N.C.

Historische Recherchen...

2009-03-04T12:54:00.005+01:00

... sind im ehemals größten kommunalen Archiv Deutschlands in Köln nicht mehr möglich. Das Gebäude des Stadtarchivs ist am 3. März 2009 in sich zusammengefallen und begrub einen unwiederbringlichen Schatz unter sich:

Urkunden, Ratsprotokolle, Verfassung und Verwaltung, Stadtrechnungen, Hanse, Handel, Zunft, Schreinsbücher, Gerichte, Testamente, Armenverwaltung, Universität vom 12. Jahrhundert bis Ende der reichsstädtischen Zeit
Urkunden und Akten der Kölner Stifte und Klöster vom 10. Jahrhundert bis 1802
Akten der Stadt Köln aus französischer Zeit von 1794 bis 1814, preußischer Zeit von 1815 bis 1945 und von 1945 bis heute, wie zum Beispiel Schulzeugnisse, Abiturarbeiten und Ähnliches
Urkunden und Akten eingemeindeter Orte vom 14. bis zum 20. Jahrhundert
Nachlässe bedeutender Persönlichkeiten aus Politik, Kultur, Architektur und Wissenschaft, Archive von Vereinen, Verbänden, Parteien, Verlagen
Sammlungen, wie zum Beispiel Handschriften vom 6. bis zum 19. Jahrhundert, Siegel, Pläne, Plakate, Fotos, Zeitungen, zeitgeschichtliche Sammlung

Man kann nur hoffen, dass die zur Zeit vermissten Personen nicht mehr in den Trümmern liegen.

Köln hat jetzt bald eine Nord-Süd-Stadtbahn, jedoch keine Geschichte mehr.

Quelle: Historisches Archiv
Bild: Raimond Spekking