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Nach einer etwas längeren Abwesenheit aus dem Weltnetz sind wir jetzt wieder da. In manch einem Artikel aus der Feder linksextremer Autoren schimmerte die Hoffnung durch wir hätten uns aufgelöst. Das ist natürlich Schwachsinn, denn wir lassen uns niemals unterkriegen. Wir brauchen keine Belohnung und keine staatliche Unterstützung, wie eben diese Linksextremen, denn wir haben ein höheres Ziel an das wir Glauben: Ein freies, gerechtes Deutschland. Und dieses Ziel verfolgen wir bis wir es erreicht haben und das wird uns Belohnung genug sein.

Deutsch sein heißt, eine Sache um ihrer selbst willen zu tun, schrieb Richard Wagner nieder und genau das ist auch einer unser Leitsätze. Denn Menschen, die ihre Ziele nur des Geldes wegen verfolgen könnt ihr korrumpieren, anderen, die sich nur profilieren wollen, könnt ihr die Bühne entziehen, aber niemals könnt ihr idealistische nationale Sozialisten brechen.

Ab jetzt informieren wir Euch also wieder über unsere politischen Aktionen und geben unsere Meinung zu aktuellen Themen zum Besten. Informiert Euch hier aus erster Hand, anstatt Lügen, aus den Medien oder aus den Mündern volksfeindlicher Politiker zu glauben, die nur noch gegen uns hetzen können, weil ihnen die Argumente schon lange ausgegangen sind.

Und sie hetzen gegen uns, weil sie Angst haben. Weil wir Ihnen eine wahre Opposition entgegenstellen, anstatt eine Scheinopposition, die sich schon lange gut im System eingerichtet hat, wie das von linker Seite der Fall ist. Wir kämpfen weiter für unser Land, egal mit wie viel Hetze und Repressionen sie uns überziehen.

Besser einem Rechtschaffenen gefallen als tausend Schlechten, sagte schon Friedrich der I. Und genau das ist unser Ziel. Dass diese Rechtschaffenden zu uns finden und uns im Kampf gegen die Massen an Schlechten unterstützen, solange bis sie endlich in die Defensive geraten und wir ihnen den letzten Stoß von ihrem Thron geben können.

Unser Kampf geht weiter, bis dieses System untergeht und das wahre Deutschland endlich aufersteht!

Aachen/Eschweiler

Der Demonstrationszug zog friedlich und diszipliniert vom Bahnhof bis zum Theaterplatz, nachdem unserem am vergangenen Donnerstag verstorbenen Kameraden Jürgen Rieger mit einer Schweigeminute gedacht wurde. Auf dem Theaterplatz fand die Hauptkundgebung statt. Neben dem Veranstalter Axel Reitz sprachen Rene Emmerich (Köln), ein Aktivist aus Flandern von der Neuen Solidaristischen Alternative (N-SA), Rene Laube (Aachen) sowie Sven Skoda (Düsseldorf). Nach der Kundgebung wurde wieder Aufstellung genommen und zurück zum Hauptbahnhof marschiert.

Vom Bahnhof ging es mit dem Zug nach Eschweiler, um den Vertretern des bürgerlichen Antifaschismus noch ein paar passende Worte mit auf den Weg zu geben, die abermals von den freien Aktivisten Reitz und Skoda in der notwendigen Deutlichkeit gesprochen wurden.

Die zeitgleich stattfindende Regionalkonferenz „Aktiv gegen Rechts“, die zur Vernetzung antifaschistischer Aktivitäten und Initiativen veranstaltet wurde, sollte auch einen Eindruck davon haben, dass der nationale Widerstand sich nicht mehr in Hinterzimmer verdrängen läßt, weil sich die selbsternannte Vertreter der sogenannten Zivilgesellschaft zusammensetzen um ein Aktionsprogramm zu beschliessen. Der nationale Widerstand stellt sich selbstbewusst allen Lügen und Widerständen entgegen. Die größtenteils aus dem bürgerlichen Lager stammenden Teilnehmer der Konferenz demaskierten sich mit der im Vorfeld in der Regionalpresse oft erwähnten Konferenz selbst. Des Volkes Stimme wollen sie sein, aber während sie in ihrer Konferenz sitzen und über vermeintliche Gefahren schwadronieren, fand sich, mal abgesehen von einer handvoll Vertretern der überalterten Antifa Düren, nahezu kein Gegendemonstrant ein, als nationale Sozialisten demonstrierten. Ganz offensichtlich empfindet die Bevölkerung in der Region Aachen den nationalen Widerstand nicht als Bedrohung, sonst hätte sie ihren gewählten Vertretern mit Sicherheit mehr Rückendeckung gegeben. Ein bitterer Nachgeschmack, den die Kundgebung des nationalen Widerstandes am Bahnhof von Eschweiler bei diesen Leuten hinterlassen haben dürfte.

Der gestrige Tag hat damit ganz klar herausgestrichen, dass der nationale Widerstand sich nicht mehr aus der Politik in der Region heraushalten läßt. Ob bürgerliche Hetze oder linksextreme Gewalttaten - Wir werden wie gehabt eine deutliche Antwort darauf geben!

Freie Kräfte – Montag, den 02.11.2009

Am 29. Oktober verstarb unser Kamerad Rechtsanwalt Jürgen Rieger im Alter von 63 Jahren an den Folgen eines Schlaganfalles. Jürgen Rieger war zuletzt stellvertretender Parteivorsitzender der NPD und Landesvorsitzender der NPD in Hamburg und als Unterstützer und Förderer nationaler Ideen und Kräfte weit über die Grenzen Deutschlands hinaus ein fester Begriff, ein Fels in der Brandung unserer stürmischen Zeit.

Jürgen Rieger reiste am letzten Wochenende eigens aus Schweden zur Sitzung des Parteivorstandes nach Berlin. Er erlitt dann zu Beginn der sehr harmonisch und kameradschaftlich verlaufenden Sitzung am Samstag einen Schlaganfall, den er zunächst nicht als solchen wahrnahm. Jürgen Rieger selbst meinte zunächst, die Symptome würden sicherlich bald wieder verschwinden. Sein Freund und Kamerad Thomas Wulff brachte Rieger unverzüglich zum nahegelegenen Krankenhaus.

Dort meinte der diensthabende Arzt, daß Rieger wohl noch rechtzeitig gekommen sei, und bedeutete Wulff, daß er wieder fahren könne, da er bei der Untersuchung und Behandlung nicht zugegen sein dürfe.

Mir wurde der weitere Gang der Ereignisse dann wie folgt geschildert: Die Untersuchung ergab ein Blutgerinsel im Gehirn, worauf entschieden wurde, Jürgen Rieger in die Gehirnchirurgie des Klinikums nach Neukölln zu verlegen. Die Fahrtzeit mit dem Sanka dorthin liegt bei weniger als 15 Minuten. In Neukölln wurde er noch am gleichen Nachmittag von einem OP-Team erwartet.

Am Montag besuchte ich ihn mit zwei seiner Kinder und seiner Lebensgefährtin in der Intensivstation, konnte kurz mit dem Arzt sprechen und mich mit einem festen Händedruck, den Rieger allerdings nicht mehr erwidern konnte, von ihm verabschieden. Niemand wird wissen, ob er noch die Worte vernommen hat, die ich ihm zum Abschied unter Tränen sagte: „Lieber Jürgen, kämpfe! Sei versichert, daß der Kampf um unser Deutschland weitergeführt wird!” Mehr brachte ich nicht heraus.

Die NPD verliert mit Jürgen Rieger einen politischen Kopf und einen Kameraden, der jederzeit mit seiner Hilfe ideell, mit Rat und Tat zur Seite stand. Ich persönlich verlor nicht nur einen meiner Stellvertreter, sondern darüber hinaus einen echten Freund und Kameraden, auf den ich mich jederzeit verlassen konnte. Wir alle haben einen aufrechten und unerbittlichen Kämpfer für ein besseres Deutschland verloren. Wir werden uns seiner immer erinnern, und er wird für uns ein Vorbild an Einsatz- und Pflichterfüllung sein. Unsere tiefe Trauer teilen wir mit seinen Angehörigen.

Berlin, den 29. Oktober 2009

Udo Voigt
NPD-Parteivorsitzender

Kameraden, Kameradinnen, Deutsche!

Ich habe die traurige Pflicht, Euch bekannt zu geben:

DER ANWALT FÜR DEUTSCHLAND – JÜRGEN RIEGER -  IST TOT!

Noch am Sonnabend, dem 24.10.2009, hat Kamerad Rieger, dem Befehl des Gewissen folgend, in seinem unerschütterlichem Glauben an Deutschland, im politischen Kampf gestanden. In der Reichshauptstadt Berlin beendete das Schicksal am späten Sonnabendnachmittag diesen Kampf.

Heute Mittag, kurz nach 13°° Uhr, hörte sein starkes Kämpferherz auf zu schlagen.

Unsere Gedanken sind nun ganz besonders, wie schon seit Tagen, bei Jürgen. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie und ganz besonders seinen geliebten Kindern, die, wenn auch politisch gänzlich unabhängig von ihrem Vater, diesen niemals verraten haben.

Thomas Wulff

Dann überschlugen sich die Ereignisse. Rieger mußte in eine Spezialklinik überführt werden, wo er seit Samstagabend um sein Leben ringt. Seine Familie wacht bei ihm. Wir respektieren den Wunsch seiner Angehörigen, mit ihm allein zu sein und die Öffentlichkeit außen vor zu lassen. Auch über die weitere Entwicklung und den aktuellen Zustand unseres Parteikameraden werden wir deshalb erst nach Rücksprache mit seiner Familie berichten.

Jürgen Rieger ist nicht nur eine bedeutende Persönlichkeit im Kampf für ein besseres Deutschland, sondern für viele innerhalb und außerhalb der NPD Freund, Förderer und Kamerad zugleich. Seine Erfahrung und sein Wissen werden von Freund und Feind geschätzt bzw. gefürchtet. Unser Kamerad Jürgen Rieger kann in diesen schweren Stunden sicher sein, daß wir alle jetzt an der Seite seiner Familie stehen und mit ihr hoffen, Jürgen möge den schwersten Kampf seines Lebens erfolgreich bestehen

Berlin, den 28. Oktober 2009
Für den NPD-Parteivorstand:

Klaus Beier
Bundespressesprecher

Im Raum Aachen häufen sich in letzter Zeit Überfälle linker “Antifaschisten” auf nationale Deutsche. Allein in den letzten sechs Monaten kam es zu neun dokumentierten brutalen Überfällen. Dabei wird mit Hilfe linker Portale und linksextremer Nachrichtendienste absichtlich auf eine Maskerade gesetzt, Täter zu Opfer zu verklären…….

Hier den gesamten Aufruf ansehen

In der Vergangenheit hatten solche Aktionen oft unangenehme Folgen, weil die Behörden darin eine Versammlung sahen, die fehlende Anmeldung beanstandeten und gegen den Leiter dieser nicht angemeldeten Versammlung ein Strafverfahren einleiteten und es zu einer strafrechtlichen Verurteilung kam. Dieses Vorgehen ist leider nicht willkürlich, sondern durchaus rechtmäßig.

Eine Anmeldepflicht besteht nur dann nicht, wenn eine Spontanversammlung vorliegt. Eine solche ist gegeben, wenn sie sich aus aktuellem Anlass ungeplant und ohne Veranstalter augenblicklich bildet. Gegen das Vorliegen einer Spontanversammlung spricht es, wenn auf einer Versammlung Hilfsmittel verwendet werden, also z.B. Fahrzeuge, Megaphone, Rednerpulte, Spruchbänder, Fahnen usw.

Die Rechtsprechung hat dagegen das Vorliegen einer Spontanversammlung bejaht, wenn

- sich mehrere Personen kurzfristig nach Beendigung einer Kundgebung entschließen, noch an einem anderen Ort eine weitere Kundgebung abzuhalten (BayObLG, Beschluß vom 19.11.1969, Az. RReg 4a St 125/69, zu finden in NJW 1970, 479 f.),
- sich alle Versammlungsteilnehmer am Ende einer geschlossenen Saalveranstaltung kurzfristig entschließen, durch den Ort zu marschieren, wobei sie Fahnen und Plakate mit sich führen, die zuvor als Saaldekoration gedient hatten (BayVGH, Urteil vom 27.03.1991, Az. M 7 K 90.1611).

Das Deutsche Rechtsbüro bittet daher um folgendes:

1. Wenn Sie eine Spontanversammlung durchführen, muss dies auch wirklich spontan, also ungeplant und aus der Situation heraus vonstatten gehen.

2. Nehmen Sie Hilfsmittel zu einer Spontanversammlung nicht mit oder nur so, wie es bei den oben genannten beiden Spontandemonstrationen der Fall war.

3. Fordern Sie die oben genannten Entscheidungen aus unserem Archiv an.

4. Senden Sie uns Gerichtsentscheidungen und Meldungen zum Versammlungsrecht und zu anderen juristischen Fragen für unser Archiv. Es ist nur so gut und so aktuell, wie es von Ihnen die entsprechenden Nachrichten erhält!

Verfasst und selbst hergestellt von Klaus-C. Holmar, bei
Deutsches Rechtsbüro im Deutschen Rechtsschutzkreis e.V.,
Postfach 400 215, 44736 Bochum

Besiegt! Besetzt! Gedemütigt und systematisch belogen!
So bringt man ein Volk im Frieden um…

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21.11.2009 - 12 Uhr - Remagen

Treffpunkt folgt!

Veranstalter: Regionale Aktivisten

Rechtslage: Angemeldet!

www.zensurfrei.info

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