Dr. Peter Liese MdEP

Gute Nachrichten für Urlauber und Geschäftsreisende: Telefonieren und Surfen im Ausland wird billiger!

Peter Liese — Thu, 10 May 2012 13:56:18 +0000

Neue Preisobergrenzen für Telefonate, SMS und mobiles Internet / Europaparlament nimmt neue EU-Verordnung an Pünktlich zur Urlaubssaison stoppt die EU die Abzocke bei der Handynutzung und beim mobilen Datendownload im Ausland. Ab Juli dieses Jahres wird es strengere EU-Vorgaben für Tarifobergrenzen der Mobilfunknutzung im Ausland, das sogenannte Roaming, geben. Das Telefonieren wird im Ausland dadurch noch [...]

EP-Gesundheitsausschuss stimmt für verbesserte Arzneimittelüberwachung

Peter Liese — Wed, 09 May 2012 13:48:44 +0000

Gesetzeslücken werden im Sinne des Patientenschutzes geschlossen / Abgeordnete fordern verständlicheren Beipackzettel Der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern Abänderungen am aktuellen System der als Pharmakovigilanzsystem bezeichneten Überwachung der Arzneimittelsicherheit in der Europäischen Union beschlossen. Die Abgeordneten reagierten damit auf den französischen Arzneimittelskandal um das Medikament Mediator. Zu den bereits in 2010 beschlossenen Regelungen sollen weitere [...]

Gefährliche Zusatzstoffe zu Pflanzenschutzmitteln europaweit verbieten

Peter Liese — Fri, 04 May 2012 08:59:06 +0000

Land muss für schärfere Kontrollen in Weihnachtsbaumkulturen sorgen, um schwarze Schafe zur Rechenschaft zu ziehen In der Diskussion um den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in Weihnachtsbaumkulturen setze ich mich für ein europaweites Verbot von Tallowaminen ein. Tallowamine sind Zusatzstoffe, die glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln als sogenannte Netzmittel beigemischt werden. Wissenschaftliche Studien geben Anlass zu der Befürchtung, dass schädliche Nebenwirkungen [...]

Unternehmen aus Südwestfalen dürfen beim Wettbewerb um EU-Wirtschaftsfördermittel nicht benachteiligt werden

Peter Liese — Fri, 27 Apr 2012 11:11:22 +0000

Peter Liese und Matthias Kerkhoff zu Besuch bei der Firma Medicons in Marsberg Mit einem Projekt zum betrieblichen Gesundheitsmanagement in kleinen und mittleren Betrieben hatte sich die Firma Medicons im Jahr 2008 erfolgreich um Fördermittel in Höhe von 37.000 Euro aus dem sogenannten „Ziel 2“-Programm der Europäischen Union beworben. Möglich geworden war dies durch die damalige, [...]

Entlastung für energieintensive Betriebe in Südwestfalen in Sicht

Peter Liese — Thu, 26 Apr 2012 10:06:59 +0000

Wer auf dem neuesten Stand der Technik produziert, darf keine Wettbewerbsnachteile haben Es gibt Hoffnung, dass die südwestfälische Papier- und Stahlindustrie vor zu hohen Strompreisen geschützt wird. Die Papierherstellung ist wie beispielsweise die Herstellung von Stahl, Zement und Kalk mit hohem Energieeinsatz verbunden. Auch wenn man die modernste Technik einsetzt. Daher besteht die Sorge, dass durch zu [...]

Entwarnung für die Freiwilligen Feuerwehren!

Peter Liese — Wed, 25 Apr 2012 11:40:50 +0000

Rückgrat der Gesellschaft / Vor allem im ländlichen Raum unverzichtbar Ehrenamtliches Engagement darf nicht mit beruflicher Tätigkeit gleichgestellt und als Arbeitszeit angerechnet werden Gute Nachrichten aus Brüssel: Die EU-Kommission plant entgegen anderslautender Meldungen nicht, die wöchentliche Arbeitszeit für die Freiwilligen Feuerwehren auf 48 Stunden in der Woche zu begrenzen. Dies hätte zur Folge, dass ehrenamtliches Engagement kaum [...]

EU zieht Konsequenzen aus dem Skandal um minderwertige Brustimplantate

Peter Liese — Wed, 25 Apr 2012 10:45:09 +0000

EP-Gesundheitsausschuss fordert Sofortmaßnahmen / Noch in diesem Jahr Überarbeitung der Gesetzgebung Die Europäische Union zieht aus dem Skandal um minderwertige Brustimplantate des französischen Hersteller PIP Konsequenzen. Der zuständige Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments verabschiedete heute einstimmig eine entsprechende Resolution. Die Firma PIP hatte insgesamt etwa 400.000 minderwertige Brustimplantate in Europa verkauft. Diese wurden vom deutschen TÜV aufgrund [...]

Wir werden gegen eine Benachteiligung Südwestfalens kämpfen

Peter Liese — Fri, 13 Apr 2012 13:05:02 +0000

Kritik an Plänen der Landesregierung zur Neuverteilung von EU-Wirtschaftsfördermitteln Gute Projekte dürfen nicht unmöglich gemacht werden Das war für die Firmen, Kommunen und Institutionen in Südwestfalen ein ganz neues Gefühl. Endlich hatten sie die Möglichkeit, an die begehrten Mittel aus dem Europäischen Wirtschaftsförderprogramm Ziel 2 zu kommen. Durch eine Änderung der Vergaberichtlinien im Jahr 2007 war es [...]

Europäisches Parlament treibt Bändigung der Finanzmärkte voran

Peter Liese — Wed, 04 Apr 2012 09:49:52 +0000

Handel mit sogenannten „Derivaten“ wird rigoros geregelt / Spekulationen waren Hauptverursacher für Lehman-Pleite und Weltwirtschaftskrise Im Herbst 2008 stürzte der Bankrott der amerikanischen Bank Lehman Brothers zuerst den Finanzsektor und dann die gesamte Weltwirtschaft in eine schwere Krise. Auch in Südwestfalen mussten in der Folge viele Firmen Kurzarbeit beantragen; die Mitarbeiter hatten finanzielle Einbußen und bangten [...]

Ziel-2 geförderte Projekte in Zukunft wieder nur im Ruhrgebiet?

Peter Liese — Tue, 03 Apr 2012 09:02:19 +0000

Gefährdung der Arbeitsplätze in Südwestfalen durch einseitige Förderung des Ruhrgebiets In der laufenden Förderperiode werden die Mittel aus den Europäischen Strukturfond (Ziel-2) im Wettbewerbsverfahren vergeben, sodass alle Regionen eine Chance haben. Auch Unternehmen, Kommunen und Institutionen aus Südwestfalen haben sich sehr erfolgreich um diese Fördermittel beworben. Dies soll laut NRW-Europaministerin Angelika Schwall-Düren (SPD) in Zukunft wieder anders [...]