Dr. Peter Liese MdEP

EU-Gesundheitsausschuss diskutiert Skandal um fehlerhafte Brustimplantate

Peter Liese — Tue, 24 Jan 2012 13:17:46 +0000

EU-Kommission kündigt Konsequenzen an Marktüberwachung verbessern / Rückverfolgbarkeit gewährleisten Der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute mit der Europäischen Kommission über den Skandal der fehlerhaften Brustimplantate der französischen Firma PIP (Poly Implant Prothèse) diskutiert. Die Kommission kündigte dabei an, ihren für dieses Jahr geplanten Richtlinienvorschlag über Medizinprodukte zu überarbeiten und an die neue Situation anzupassen. Ich begrüße diese [...]

Energiewende – ohne das Handwerk geht es nicht

Peter Liese — Tue, 24 Jan 2012 10:09:49 +0000

Forderung nach stabilen Rahmenbedingungen / Vorschlag von Kommissar Oettinger wichtige Grundlage Nach der Atomkatastrophe von Fukushima hat der Bundestag parteiübergreifend den Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022 beschlossen. Doch viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich, wie die Kernenergie ersetzt werden kann, ohne dass wir noch stärker vom russischen Gas abhängig werden und wie einer unzumutbaren Erhöhung [...]

EU-Gesundheitsausschuss stimmt MRT-Ausnahmeregelungen zu

Peter Liese — Tue, 24 Jan 2012 09:43:32 +0000

Abstimmung im Sinne der Patienten / Gesundheitsschutz bleibt gewährleistet / Rat darf nicht länger blockieren Der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute nahezu einstimmig einer Ausnahmeregelung für MRT-Anwendungen (Kernspintomographie) im Rahmen der Richtlinie zu elektromagnetischen Feldern (EMF-Richtlinie) zugestimmt, um den Einsatz dieser wichtigen medizinischen Anwendung in Europa auch zukünftig problemlos zu ermöglichen. Das Personal muss weiterhin [...]

Problem der Entsorgung von Energiesparlampen gelöst

Peter Liese — Thu, 19 Jan 2012 11:47:56 +0000

Sammelbox für Elektro-Kleinschrott wird Entsorgung erleichtern und Wertstoffe zurückgewinnen Die Entsorgung von Energiesparlampen wird in Zukunft in ganz Europa für den Bürger erheblich einfacher werden. Die Händler werden in Zukunft verpflichtet, in ganz Europa flächendeckend kleine Elektrogeräte zurückzunehmen, ohne dass für den Kunden die Pflicht besteht, ein neues Gerät zu kaufen. Die heute verabschiedete Elektroschrott-Richtlinie (Bericht [...]

Bewältigung der Kyrill-Schäden

Peter Liese — Tue, 17 Jan 2012 09:21:50 +0000

Aus der Europäischen Union kam mehr Geld als von Land und Bund zusammen / EU-Solidaritätsfond hat großen Anteil daran, dass unsere Landschaft heute wieder attraktiv ist Anlässlich des fünften Jahrestags des schrecklichen Sturms Kyrill möchte ich an den Beitrag der Europäischen Union zum Wiederaufbau der Infrastruktur in Südwestfalen erinnern. Die Europäische Union hat mit 101 Millionen [...]

Kampf gegen Antibiotikaresistenz muss EU weit geführt werden

Peter Liese — Wed, 11 Jan 2012 11:03:42 +0000

Schnelles Handeln notwendig / Human- und Veterinärmedizin gleichermaßen betroffen / Aigner-Vorschläge richtiger Schritt Ich begrüße das gestern von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner vorgelegte Maßnahmenpaket gegen die Antibiotikaresistenz, um der Entwicklung von Resistenzen gegen Antibiotika vorzubeugen, wir brauchen aber ein gemeinsames Vorgehen auf EU-Ebene. Die Fälle von Antibiotikresistenz nehmen dramatisch zu. Wir müssen den Einsatz von Antibiotika zur [...]

Konkrete Gefahren für Patienten sind wichtiger als extrem theoretische Risiken

Peter Liese — Tue, 10 Jan 2012 10:40:41 +0000

Ministerrat muss Ausnahme für MRT bei EU-Richtlinie zügig annehmen Bei der Diskussion in den europäischen Institutionen über eine Richtlinie zu elektromagnetischer Verträglichkeit, droht die Blockadehaltung einiger Mitgliedstaaten zu einer ernsthaften Gefahr für die Gesundheit der Patienten in Europa zu werden. Im Rahmen einer Gesamtstrategie zum Schutz von Arbeitnehmern vor physikalischen Auswirkungen hatte die Europäische Union bereits [...]

Mach mit beim U4energy-Wettbewerb!

Peter Liese — Mon, 02 Jan 2012 10:10:25 +0000

Energiesparen schont die Umwelt und den Geldbeutel Die Europäische Kommission hat einen Wettbewerb zum Thema Energiesparen an Grund- und weiterführende Schulen in ganz Europa ausgeschrieben Ab April bis 16. Mai 2012 können Lehrer für eine Schulklasse Beiträge in drei verschiedenen Wettbewerbskategorien einreichen, bei denen es allesamt um die Verbesserung der Energieeffizienz an Ihrer Schule geht. Bei den [...]

Fluggesellschaften, die wegen EU-Emissionshandel Preise erhöhen, tricksen

Peter Liese — Tue, 27 Dec 2011 08:08:00 +0000

Entlastung umweltfreundlicher Verkehrsträger notwendig Ab dem 1. Januar 2012 müssen sich auch Fluggesellschaften am europäischen Emissionshandel beteiligen. Einige Airlines haben daher angekündigt die Preise zu erhöhen. Wer in Deutschland mit Hinweis auf das europäische Emissionshandelssystem die Preise erhöht, der trickst meiner Ansicht nach, denn, die nationale Luftverkehrsabgabe wird zum 1. Januar gesenkt. Damit soll eine Doppelbelastung [...]

EU-Schülerkalender jetzt mit Weihnachten

Peter Liese — Fri, 23 Dec 2011 08:27:14 +0000

Erfolgreich bei EU-Kommission protestiert Die Proteste haben gewirkt. Nachdem im letzten Jahr der EU-Schülerkalender keinen Bezug zu Weihnachten und anderen christlichen Feiertagen hatte, hat sich dies nun geändert. Nachdem Ende letzten Jahres bekannt geworden war, dass der EU-Schülerkalender zwar muslimische und hinduistische Feiertage auflistet und erklärt, aber nicht christliche Feiertage wie Weihnachten, hatten zahlreiche Bürgerinnen und [...]